Die Menge an schädlichem Plastikmüll in den Ozeanen und Meeren wächst ständig. Um dagegen vorzugehen, schlägt die Europäische Kommission nun neue Vorschriften vor, die für die gesamte EU gelten sollen. Im Visier sind die zehn Einwegprodukte aus Kunststoff, die in Europa am häufigsten an den Stränden und in den Meeren gefunden werden, sowie Fischfanggeräte, die im Meer verloren gegangen sind oder zurückgelassen wurden. Zusammen entfallen auf sie 70 % aller Abfälle im Meer. Die neuen Vorschriften sind verhältnismäßig und darauf zugeschnitten, optimale Ergebnisse zu erzielen. Dies bedeutet, dass für die verschiedenen Produkte unterschiedliche Maßnahmen ergriffen werden sollen. Mehr…

Marken leben von möglichst unverwechselbarer Produktausgestaltung: Form und Farbe, Streifen, Sterne, Ecken und Kanten. Unternehmen verteidigen ihre am Markt bekannten Besonderheiten deshalb mit Klauen und Zähnen. Der Urheberrechtsschutz kann dabei Vieles erfassen: Der Geschmack einer Speise gehört allerdings nicht dazu. Der EuGH hat entschieden, dass er nicht schutzfähig ist. Zwei niederländische Unternehmen, namentlich „Levola“ (Hengelo BV) und „Smilde“ (Foods BV), gerieten in Streit über einen Kräuterstreichkäse auf Crème fraîche-Basis.
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„Wir haben die vergangenen zehn Jahre genutzt, um Abwicklungen zu einer realistischen und glaubhaften Option im Falle einer Bankenschieflage zu machen“, sagte BaFin-Exekutivdirektor Dr. Thorsten Pötzsch (Photo) zum Auftakt der ersten Abwicklungskonferenz der BaFin in Frankfurt am Main. „Wir verfügen nun über die Instrumente und das Wissen, um Banken selbst unter größtem Zeitdruck erfolgreich abwickeln zu können.“ Heute gehe es eher um die juristische und operative Feinjustierung. Hier komme es auf jeden Millimeter an. „Wir müssen Hindernisse, die einer Abwicklung immer noch im Wege stehen können, identifizieren und überwinden.“
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Zwar hat ein US-Gericht den Schadensersatzanspruch eines nach beruflicher Glyphosat-Nutzung an Krebs Erkrankten gegen Monsanto in der Berufung von über 289 Mill. Dollar auf 78 Mill. gesenkt. Für den Bayer-Konzern, der Monsanto im laufenden Verfahren übernommen hatte, ist es trotzdem ein harter Schlag. In den USA sind noch sehr viele Klagen anhängig, die für Bayer ein enormes Risiko bergen, das sich an der Börse zunehmend bemerkbar macht.
Photo: Bayer AG
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Die internationalen Abkommen zum gegenseitigen Austausch von Steuerdaten, AEOI und FATCA, gehören zum Pflichtprogramm deutscher Sparkassen. Um diesem gerecht zu werden, müssen die Häuser hohes Expertenwissen vorhalten und regulatorische Neuerungen kontinuierlich umsetzen. Die Bearbeitung der Selbstauskünfte generiert jedoch keinen Ertrag. Die DSGF wendet seit Juli 2018 bei Teilen der Prozesse eine Automatisierung an und kann damit eine kostengünstige und sichere Lösung anbieten. Mehr…

Die BaFin hat das öffentliche Angebot der Vermögensanlage mit der Bezeichnung „Teakinvestment“ über den Kauf, die Pflege sowie die Verwertung von Teakbäumen in Costa Rica und Ecuador in Deutschland untersagt. Anbieter ist die Life Forestry Switzerland AG. Die Gesellschaft darf diese Vermögensanlage nicht mehr zum Erwerb anbieten. Mehr…

Natixis Payments hat sich für SwiftNet Instant zur Anbindung an TIPS entschieden. Mit dem Echtzeit-Überweisungssystem der europäischen Zentralbanken kann Natixis seinen Kunden Echtzeitzahlungen im gesamten einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum (Sepa) anbieten. „Natixis ist ein Vorreiter im Bereich der Sofortzahlungen in Frankreich. Es ist unser Ziel, uns auch als führender Anbieter für Echtzeit-Überweisungen im Sepa-Raum zu positionieren. Daher war es für uns ein naheliegender Schritt, eine der ersten Banken mit TIPS-Anbindung zu werden. Der direkte Zugang zu TIPS mit SwiftNet Instant ist für uns am sinnvollsten, da wir so unsere aktuelle Swift-Infrastruktur nutzen und mit einem vertrauenswürdigen Partner zusammenarbeiten können, der unser Geschäft kennt. Zudem können wir unseren Kunden damit jeden Tag eine bessere Instant-Payments-Lösung bieten“, erklärte Jean-Luc Thérond, Deputy CEO, Head of Financial Institutions & Processing bei Natixis Payments. Mehr…

S Direkt-Marketing setzt verstärkt auf Aufzeichnungslösungen von ASC. Der Dienstleister der Sparkassen-Finanzgruppe bietet die Lösung aus der eigenen S Direkt Cloud. Mehr als jede vierte Sparkasse in Deutschland nutzt damit seit Einführung der neuen Finanzmarktrichtlinie MiFID II im Januar 2018 die MiFID II-konforme Aufzeichnung von ASC. ASC ist Softwareanbieter im Bereich Omni-Channel Recording, Qualitätsmanagement und Analytics.
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Die Bedeutung von Geldwäschebekämpfung für Finanzinstitute wächst stetig, unter anderem forciert durch Terroranschläge oder auch Enthüllungen wie den Panama-Papers. So wurde innerhalb kürzester Zeit nach der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie im April 2018 die Fünfte EU-Geldwäscherichtlinie verabschiedet, die unter anderem die Sorgfaltspflichten konkretisiert und erweitert. Binnen 18 Monaten muss diese auf nationaler Ebene umgesetzt werden. Im Zuge dieser Verabschiedungen wurde auch in Deutschland mit dem „GwG-Neu“ ein neues Geldwäschegesetz erlassen. Allerdings sind die erforderlichen Aufwände für die Umsetzung des „GwG-Neu“ für die beteiligten Institute umfangreich und betreffen inzwischen auch neue Geschäftsmodelle. Viele Banken befürchten zudem, dass sich das Risiko für Geldwäsche und Betrug durch die Digitalisierung erhöhen wird. Mehr…

Die BaFin hat am 21. September 2018 gegenüber der Deutsche Bank AG zur Prävention von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung angeordnet, angemessene interne Sicherungsmaßnahmen zu ergreifen und Allgemeine Sorgfaltspflichten einzuhalten. Die Anordnung ergeht auf Grundlage des § 51 Absatz 2 Satz 1 des Geldwäschegesetzes (GwG).
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