Wie die Krisenreaktion der EU verbessert werden kann

24 Juni 2024

Die von der Europäischen Kommission am 29. Mai 2024 angenommene Bewertung zeigt, dass angesichts der zunehmenden Zahl und Schwere komplexer Notfälle eine besser koordinierte Reaktion über verschiedene Sektoren und Ebenen hinweg erforderlich sein wird. Die Bewertung von Janez Lenarčič, EU-Kommissar für Krisenmanagement, vorgestellt wurde, ergab, dass das Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen der EU – das Krisenzentrum der EU– am besten geeignet ist, das Katastrophenmanagement zu koordinieren, um die Anstrengungen der Mitgliedstaaten in den Bereichen Prävention, Vorsorge und Bewältigung wirksam zu unterstützen und zu ergänzen.

Darüber hinaus hat die Bewertung gezeigt, dass rescEU, die EU-eigene Reserve an Ausrüstung und Material zur Bewältigung von Katastrophen, ein wirksames und effizientes EU-Instrument zur Stärkung der Resilienz der EU darstellt.

Bei der Bewertung wurden jedoch auch Bedenken geäußert, dass die Flexibilität des Katastrophenschutzverfahrens der Union möglicherweise nicht ausreicht, um neuen Bedürfnissen und künftigen Entwicklungen gerecht zu werden, da Katastrophen immer häufiger und komplexer werden. Der Klimawandel verschärft diesen Trend.

Die Europäische Kommission hat intensiv daran gearbeitet, ihre Präventions-, Vorsorge- und Bewältigungskapazitäten auszubauen, um sicherzustellen, dass Europa für eine unvorhersehbarere Zukunft gerüstet ist. Mit Blick auf die Zukunft ist es von entscheidender Bedeutung, dass Europa auf den gewonnenen Erkenntnissen aufbaut und seine Katastrophenschutzkapazitäten weiter stärkt. Nur so können die Menschen geschützt werden.

Katastrophenschutzverfahren der Union

Bei einem Notfall kann jedes Land im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens um Hilfe ersuchen. Sobald das Verfahren aktiviert ist, übernimmt das Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen der EU die Koordinierung und Finanzierung der Hilfe, die von den EU-Mitgliedstaaten und zehn weiteren Teilnehmerstaaten (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Island, Moldau, Montenegro, Nordmazedonien, Norwegen, Serbien, Türkei und Ukraine) spontan angeboten wird.

Das Katastrophenschutzverfahren der Union wurde zwischen 2017 und 2022 520-mal aktiviert. Die jüngsten Innovationen wurden eingeführt, um den sich wandelnden Anforderungen gerecht zu werden, wie z. B. Logistikzentren, mit denen sichergestellt werden soll, dass Unterstützung wie Transport, Logistik und private Spenden rasch und effizient in die Ukraine gelangt.

Die Europäische Kommission hat die Mitteilung über die Bewertung des Katastrophenschutzverfahrens der Union zusammen mit einer Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen angenommen. Im Anschluss an eine erste Zwischenbewertung des Katastrophenschutzverfahrens der Union im Jahr 2017 nahm die Europäische Kommission eine unabhängige Bewertung aller Maßnahmen vor, die zwischen Januar 2017 und Dezember 2022 im Rahmen des Katastrophenschutzverfahrens der Union in den EU-Mitgliedstaaten und den Teilnehmerstaaten durchgeführt wurden.

Janez Lenarčič‚ Kommissar für Krisenmanagement : „Mit dem EU-Katastrophenschutzverfahren wurde sichergestellt, dass die Bürgerinnen und Bürger in Notsituationen mit Soforthilfe rechnen können. Da Katastrophen jedoch häufiger, intensiver und komplexer werden, ist es an der Zeit zu prüfen, wie das europäische Katastrophenmanagement funktioniert und wie es gestärkt werden kann. Beispiellose Gefahren erfordern beispielloses Handeln. Lassen Sie uns dieses Katastrophenschutzforum nutzen, um zusammenzukommen, innovativ zu sein, zusammenzuarbeiten und bewährte Verfahren in den Bereichen Notfallprävention und -bewältigung auszutauschen. Nur wenn wir gemeinsam reagieren, können wir weiterhin etwas bewirken.“

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