Kein Land und keine Region dieser Welt wurde von den Auswirkungen der Pandemie verschont. Durch das Virus wurden bestehende Ungleichheiten verschärft und Flüchtlinge, Binnenvertriebene, schutzbedürftige Migranten und Staatenlose sind unverhältnismäßig hart getroffen. Wir alle müssen unsere Anstrengungen intensivieren. Mittlerweise sind in der EU die Impfkampagnen angelaufen und die EU bemüht sich darum, dass COVID-19-Impfstoffe – insbesondere über die COVAX-Fazilität – überall auf der Welt zugänglich werden. Weltweit sind 86 % der Flüchtlinge* in Entwicklungsländern untergebracht, die wiederum vor den größten pandemiebedingten Herausforderungen stehen. Trotz all dieser Herausforderungen sind wir durch die Pandemie auch näher zusammengerückt. Es gibt zahllose Beispiele dafür, dass Flüchtlinge und ihre Aufnahmegemeinschaften gemeinsame Anstrengungen unternommen und diese in den schwierigsten Momenten noch verstärkt haben. Darin zeigt sich einmal mehr das enorme Potenzial von Flüchtlingen, sich in ihrer neuen Umgebung zu entfalten, wenn sie genügend Unterstützung erhalten.
Es liegt in unserer Verantwortung, Flüchtlinge und Aufnahmeländer in diesem schwierigen Kontext zu unterstützen. Wir helfen mit unserer Unterstützung, die Grundbedürfnisse der Menschen zu decken und die soziale Eingliederung durch den Zugang zu Bildung, Gesundheit, Beschäftigung und Existenzgrundlagen zu fördern. Die EU ist an vorderster Front, wenn es gilt, international auf große Flüchtlingskrisen wie jene, von denen Menschen aus Syrien und Venezuela und ihre Aufnahmegemeinschaften betroffen sind, zu reagieren.
Anlässlich dieses Weltflüchtlingstags stellen wir eine neue Initiative mit dem Titel „Fazilität Leben in Würde“ vor, um mit neuen Formen der Zusammenarbeit zwischen Akteuren in den Bereichen humanitäre Hilfe, Entwicklung und Frieden die herausforderndsten Vertreibungsszenarien weltweit in den Griff zu bekommen. Die ersten 12 Mio. EUR der Anschubfinanzierung von 24 Mio. EUR werden vorwiegend Regionen in Asien, Lateinamerika und Subsahara-Afrika zugutekommen.
Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben sich zur vollständigen Umsetzung der Genfer Flüchtlingskonvention bekannt. Im EU-Recht wird das Grundrecht auf Asyl garantiert und Menschen, die gezwungen sind, aus ihrer Heimat zu fliehen, werden in Europa weiterhin willkommen sein. Wir unterstützen ihre Eingliederung in unsere Gesellschaften mit EU-Geldern, unter anderem durch Bemühungen, den Zugang von Flüchtlingen zur Gesundheitsversorgung zu verbessern und Angehörige der Gesundheitsberufe so zu schulen, dass Hindernisse abgebaut werden. Dieser Ansatz spiegelt sich im neuen Migrations- und Asylpaket wider. Darin werden die notwendige Unterstützung für die Integration von Flüchtlingen in ihre Aufnahmegesellschaften in Europa wie auch die Vorteile, die Flüchtlinge unseren Gemeinschaften bringen, gewürdigt. Durch die kürzlich überarbeitete „Blaue Karte EU“ erhalten Flüchtlinge, die innerhalb der EU arbeiten und mobil sein wollen, mehr Chancen.
Legale Wege sind von entscheidender Bedeutung, damit Menschen, die Schutz suchen, dies tun können, ohne Schaden zu verursachen. Durch unsere neu eingeführten Fachkräftepartnerschaften werden die Kompetenzen von Arbeitnehmern aus Drittstaaten mit den Erfordernissen des EU-Arbeitsmarkts besser in Einklang gebracht. Die EU bemüht sich nun auch darum, dass die Mitgliedstaaten weitere Zusagen machen, die Zahl der neu angesiedelten Flüchtlinge im Herbst zu erhöhen, nachdem einschlägige Bemühungen 2020 durch pandemiebedingte Reisebeschränkungen stark beeinträchtigt waren.
Sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU werden wir uns auch künftig für Kinder in fragilen und prekären Verhältnissen besonders einsetzen. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass Hindernisse für den Zugang zu Bildung und sozialen Aktivitäten einschließlich Sport abgebaut werden, damit die Pandemie der kommenden Generation keinen dauerhaften Schaden zufügt.
Durch die COVID-19-Pandemie wurde deutlich, wie stark unsere Welt von gegenseitigen Abhängigkeiten geprägt ist. Die Menschheit ist nur so stark wie die Unterstützung für die schutzbedürftigsten Menschen. An diesem Weltflüchtlingstag ist unsere Botschaft klar: Die EU setzt sich entschieden dafür ein, der Pandemie überall ein Ende zu setzen und niemanden im Stich zu lassen.
*Aktualisiert am 18.6.2021 um 12:27 Uhr
Interview mit Claudia Zimmermann
