„Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Viola, es ist mir eine Freude, Sie wieder hier in Brüssel begrüßen zu dürfen, nachdem wir beide uns im Januar in Davos gesehen haben. Heute ist ein ganz wichtiger Moment für die Beziehungen zwischen Europa und der Schweiz. Heute beginnen wir mit den Verhandlungen über eine erneuerte Partnerschaft mit engeren Beziehungen, mit gestärktem Vertrauen. Wir haben hart gerungen, um heute hier zu stehen aber das Ergebnis kann sich wirklich sehen lassen. Wir stimmen beide überein, dass wir nun ein gemeinsames Verständnis und eine Vertrauensgrundlage dafür haben, um schnell weitere Fortschritte bei den Verhandlungen zu machen. Lassen Sie uns das Momentum nutzen und mit vollem Elan weiterarbeiten.
Unser Ziel ist es, die Verhandlungen noch in diesem Jahr abzuschließen. Das ist wichtig, zum einen, weil unsere Beziehung einzigartig ist. Sie verdient eine Aufwertung unserer Partnerschaft. Die Zeiten sind fordernd. Der globale Wettbewerb wird rauer. Da wollen wir die Beziehungen zu unseren engsten Wirtschaftspartnern stärken. Europa ist der größte Handelspartner der Schweiz. Das Volumen des Schweizer Handels mit den süddeutschen Bundesländern Baden-Württemberg und Bayern allein ist grösser als das gesamte Handelsvolumen mit China. Es gilt also, diese Beziehungen zu stärken und sie zu pflegen. Zugleich stehen wir vor neuen Herausforderungen, zum Beispiel beim Thema Energie oder Gesundheit. Da lohnt es sich, gemeinsam zu überlegen, was wir verbessern und woraus wir mehr machen können. Wichtig ist dabei für alle Akteure unserer Wirtschaft – und zwar auf beiden Seiten –faire und gleiche Wettbewerbsbedingungen zu haben, und die wollen wir gemeinsam sicherstellen.
Zweitens wollen wir unsere Partnerschaft erneuern, um für unsere Bürgerinnen und Bürger gute Bedingungen zu schaffen. Unser gemeinsames Verständnis bietet eine solide Grundlage für einen guten Schutz der Rechte der europäischen Bürgerinnen und Bürger, die in der Schweiz arbeiten. Für uns ist ganz entscheidend, dass alle EU Bürgerinnen und Bürger in der Schweiz gleichbehandelt werden – unabhängig davon, aus welchem Mitgliedstaat sie kommen. Zugleich werden wir daran arbeiten, dass die Schweiz an den Programmen der Europäischen Union teilnehmen kann, so sie das möchte. Es gibt noch sehr viel Potenzial, das wir gemeinsam ausschöpfen können, zum Beispiel, dass unsere Studierenden unter dem Dach von Erasmus+ zusammenkommen, gemeinsam lernen, Freundschaften schließen – und damit Bindungen schaffen, die ein ganzes Leben halten. Oder dass auf beiden Seiten, unsere klugen Köpfen in der Wissenschaft mit „Horizon Europe“ gemeinsam forschen und Innovationen voranbringen können. Oder zum Beispiel, dass wir unseren Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern die Möglichkeit eröffnen, den Klimawandel in den Alpen mit unserem Satellitenprogramm Copernicus zu überwachen. Es sind viele Themen, ich habe nur einige wenige angerissen.
Wir haben ein gemeinsames Verständnis füreinander, das wir ausbauen wollen, im Interesse unserer Bürgerinnen und Bürger. Unser Ziel ist es ein Paket von zehn Abkommen abzuschließen. Wir wollen gemeinsam gute und rasche Fortschritte bei jedem einzelnen von ihnen erzielen.
Abschließend möchte ich sagen, dass ich mich sehr über das neue Momentum in unseren gemeinsamen Beziehungen freue. Ich möchte auch dem Schweizer Außenminister Ignazio Cassis und unserem Vizepräsidenten Maroš Šefčovič danken, für ihre unermüdliche Arbeit und ihr Engagement. Die Tür Europas stand immer offen für eine enge Partnerschaft mit der Schweiz, eine, von der beide Seiten profitieren. Nun werden sich unsere Teams an die Arbeit machen, wir wünschen ihnen dabei viel Glück, viel Rückenwind, damit wir dieses neue Kapitel unserer Partnerschaft so bald wie möglich erfolgreich aufschlagen können.“
Interview mit Claudia Zimmermann
