In einer durch die Coronavirus-Pandemie gekennzeichneten Zeit ist das Vertrauen in die EU stabil geblieben, und die Europäer vertrauen darauf, dass die EU in der Zukunft die richtigen Entscheidungen zur Bewältigung der Pandemie trifft. In der heute veröffentlichten neuen Standard-Eurobarometer-Umfrage nennen die europäischen Bürgerinnen und Bürger die wirtschaftliche Lage, die Lage der öffentlichen Finanzen der Mitgliedstaaten und die Einwanderung als die drei wichtigsten Anliegen auf EU-Ebene. Die wirtschaftliche Lage ist auch das Hauptanliegen auf nationaler Ebene, gefolgt von Gesundheit und Arbeitslosigkeit. In der neuen Eurobarometer-Umfrage, die im Juli und August durchgeführt wurde, spiegeln sich Bedenken hinsichtlich der wirtschaftlichen Lage in der Wahrnehmung der aktuellen Wirtschaftslage wider. 64 % der europäischen Bürgerinnen und Bürger stufen die Lage als „schlecht“ ein und 42 % glauben, dass sich die Wirtschaft ihres Landes erst „2023 oder später“ von den negativen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie erholen wird.
Die europäischen Bürgerinnen und Bürger sind hinsichtlich der Maßnahmen, die die EU zur Bekämpfung der Pandemie ergriffen hat, geteilter Meinung (45 % zufrieden und 44 % „nicht zufrieden“). 62 % geben jedoch an, dass sie der EU vertrauen, in Zukunft die richtigen Entscheidungen zu treffen, und 60 % bleiben optimistisch hinsichtlich der Zukunft der EU.
Vertrauen und Image der EU
Das Vertrauen in die Europäische Union ist seit Herbst 2019 mit 43 % stabil geblieben, wobei die öffentliche Wahrnehmung während der Pandemie schwankt. Das Vertrauen in die nationalen Regierungen und Parlamente hat zugenommen (40 %, + 6 Prozentpunkte bzw. 36 %, + 2). In 15 Mitgliedstaaten gab eine Mehrheit der Befragten an, dass sie der EU vertrauen, wobei die höchsten Werte in Irland (73 %), Dänemark (63 %) und Litauen (59 %) verzeichnet wurden. Am geringsten ist das Vertrauen in die EU in Italien (28 %), Frankreich (30 %) und Griechenland (32 %). Der Anteil der Befragten mit positivem Bild von der EU ist genauso hoch wie der Anteil der Befragten mit neutralem Bild (40 %). 19 % der Befragten haben ein negatives Bild von der EU (-1 Prozentpunkte).
In 13 Mitgliedstaaten gab eine Mehrheit der Befragten an, dass sie ein positives Bild von der EU haben, wobei die höchsten Prozentsätze in Irland (71 %), Polen und Portugal (jeweils 55 %) verzeichnet wurden. In 13 anderen Mitgliedstaaten hat die EU bei den Befragten überwiegend ein neutrales Image, wobei die höchsten Prozentsätze in Malta (56 %), Spanien, Lettland und Slowenien (jeweils 48 %) verzeichnet wurden.
Wichtigste Anliegen auf EU- und auf nationaler Ebene
Die Bürgerinnen und Bürger nannten die wirtschaftliche Lage als das dringlichste Thema für die EU. Konkret war das bei mehr als einem Drittel (35 %) aller Befragten der Fall – ein starker Anstieg um 16 Prozentpunkte seit Herbst 2019. Damit ist dieses Anliegen vom dritten auf den ersten Rang vorgerückt. Die Sorgen über die Wirtschaftslage sind damit so groß wie zuletzt im Frühjahr 2014.
Darüber hinaus bereitet die Lage der öffentlichen Finanzen der Mitgliedstaaten den Menschen in EU zunehmend Sorge (23 %, + 6 Prozentpunkte, der höchste Stand seit Frühjahr 2015). Dieses Anliegen ist von der fünften auf die zweite Stelle vorgerückt und liegt nun gleichauf mit der Zuwanderung (23 %, – 13 Prozentpunkte), wobei diesem Aspekt zuletzt im Herbst 2014 so wenig Bedeutung beigemessen wurde.
In der Coronavirus-Pandemie wird die Gesundheit (22 %, neuer Punkt) am vierthäufigsten als Anliegen auf EU-Ebene genannt. Das Thema Umwelt und Klimawandel hat an Bedeutung verloren (Rückgang um 8 Prozentpunkte auf 20 %) und liegt nur noch knapp vor der Arbeitslosigkeit (17 %, + 5 Prozentpunkte). Auf nationaler Ebene hat die wirtschaftliche Lage (33 %, + 17 Prozentpunkte) die Gesundheit als wichtigstes Anliegen überholt und liegt nun nicht mehr an siebter, sondern an erster Stelle. An zweiter Stelle liegt die Gesundheit, die seit Herbst 2019 stark an Bedeutung gewonnen hat (31 %, + 9 Prozentpunkte), womit sie ihren bisherigen Höchststand der letzten sechs Jahre erreicht hat.
Auch die Arbeitslosigkeit wird wesentlich häufiger genannt (28 %, + 8 Prozentpunkte), gefolgt von steigenden Preisen/ Inflation /Lebenshaltungskosten (18 %, -2 Prozentpunkte), Umwelt und Klimawandel (14 %, – 6 Prozentpunkte) und Staatsverschuldung (12 %, + 4 Prozentpunkte). Die Zuwanderung ist auf einen Tiefstand der vergangenen sechs Jahre gefallen (11 %, – 5 Prozentpunkte).
Derzeitige Wirtschaftslage
Gegenüber dem Herbst 2019 ist der Anteil der Menschen in Europa, die die derzeitige Lage ihrer Volkswirtschaft als „gut“ einschätzen, erheblich zurückgegangen (34 %, -13 Prozentpunkte), während der Anteil der Befragten, die die Lage als „schlecht“ empfinden, stark angestiegen ist (64 %, + 14 Prozentpunkte). Auf nationaler Ebene gibt in 10 Ländern eine Mehrheit der Befragten an, dass die nationale Wirtschaftslage gut ist (gegenüber 15 im Herbst 2019). Der Anteil der Befragten, die die Lage ihrer Volkswirtschaft als „gut“ bezeichnen, reicht von 83 % in Luxemburg bis 9 % in Griechenland.
Coronavirus-Pandemie und die öffentliche Meinung in der EU
Die Europäer sind geteilter Meinung über die Maßnahmen, die die EU-Organe zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie ergriffen haben (45 % sind zufrieden und 44 %unzufrieden). Allerdings ist in 19 Mitgliedstaaten eine Mehrheit der Befragten mit den Maßnahmen zufrieden, die die Organe der Europäischen Union zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie ergriffen haben. Die größte Zustimmung wurde in Irland verzeichnet (71 %), gefolgt von Ungarn, Rumänien und Polen (jeweils 60 %). In sieben Ländern ist eine Mehrheit der Befragten „nicht zufrieden“, insbesondere in Luxemburg (63 %), Italien (58 %), Griechenland und Tschechien (beide 55 %) sowie Spanien (52 %). In Österreich sind die Befragten zu gleichen Teilen zufrieden und unzufrieden (jeweils 47 %).
Mehr als sechs von zehn Menschen in Europa vertrauen jedoch darauf, dass die EU in Zukunft die richtigen Entscheidungen treffen wird (62 %). Die am häufigsten genannten Prioritäten für die Reaktion der EU auf die Coronavirus-Pandemie sind: Festlegung einer Strategie zur Bewältigung einer ähnlichen Krise in der Zukunft und Bereitstellung finanzieller Mittel für die Suche nach einer Therapie oder einem Impfstoff (jeweils 37 %). 30 % sind der Ansicht, dass der Entwicklung einer europäischen Gesundheitspolitik Priorität eingeräumt werden sollte.
Die persönlichen Erfahrungen der europäischen Bürgerinnen und Bürger mit Eindämmungsmaßnahmen waren sehr unterschiedlich. Insgesamt gaben gut drei von zehn an, dass es recht einfach war, diese Maßnahmen zu befolgen (31 %), während ein Viertel (25 %)dies als recht schwierig empfand. 30 % bezeichnet es als „weder besonders einfach noch besonders schwierig“.
Politische Schlüsselbereiche
Was die Ziele des europäischen Grünen Deals betrifft, so bezeichnen die Menschen in Europa weiterhin den Ausbau erneuerbarer Energien und die Bekämpfung von Plastikmüll als oberste Prioritäten. Mehr als ein Drittel ist der Ansicht, dass der Unterstützung der Landwirte in der EU (38 %) oder der Förderung der Kreislaufwirtschaft (36 %) oberste Priorität eingeräumt werden sollte. Etwas mehr als drei von zehn Befragten stufen die Senkung des Energieverbrauchs (31 %) als oberste Priorität ein.
Die Unterstützung für die Wirtschafts- und Währungsunion und den Euro ist nach wie vor hoch: 75 % der Befragten im Euro-Währungsgebiet befürworten die einheitliche Währung der EU. In der EU-27 insgesamt hat sich die Unterstützung für den Euro auf 67 % erhöht (+ 5).
Unionsbürgerschaft und europäische Demokratie
In 26 EU-Mitgliedstaaten (außer in Italien) empfindet sich eine Mehrheit der Menschen als Bürger der EU. Im EU-Durchschnitt liegt dieser Wert bei 70 %. Auf nationaler Ebene wurden die höchsten Identifikationswerte in Irland und Luxemburg (jeweils 89 %), Polen (83 %), der Slowakei und Deutschland (jeweils 82 %), Litauen (81 %), Ungarn, Portugal und Dänemark (jeweils 80 %) verzeichnet. Die Mehrheit der Europäer (53 %) ist zufrieden mit der Funktionsweise der Demokratie in der EU. Der Anteil der Befragten, die „nicht zufrieden“ sind, ist seit Herbst 2019 um 3 Prozentpunkte auf 43 % gestiegen.
Zukunft der EU wird optimistisch gesehen
Und schließlich sind 60 % der Menschen in Europa in dieser schwierigen Zeit zuversichtlich für die Zukunft der EU. Am optimistischsten sind die Bürger in Irland (81 %), Litauen und Polen (jeweils 75 %) und Kroatien (74 %). Am niedrigsten ist der Optimismus in Griechenland (44 %) und Italien (49 %), wo die Zahl der Pessimisten überwiegt, und in Frankreich, wo die Lage ausgewogen ist (49 % zu 49 %).
Interview mit Claudia Zimmermann
