Europäische Gesundheitsunion

Die Kommission hat heute eine Mitteilung zur Europäischen Gesundheitsunion angenommen; darin fasst sie zusammen, welche großen Fortschritte in der EU-Gesundheitspolitik in den vergangenen vier Jahren zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in der EU und weltweit erzielt werden konnten. Am Anfang der aktuellen Amtszeit stand die größte Pandemie des Jahrhunderts, die überall auf der Welt menschliches Leid verursachte und die Gesundheitssysteme an ihre Grenzen brachte. Auf der anderen Seite zeigte sich während der COVID-19-Pandemie auch, was die EU mit ihrer Solidarität, ihrer Zusammenarbeit und ihrem entschlossenen Handeln erreichen kann. Dank der EU-Impfstoffstrategie hatten alle EU-Bürgerinnen und -Bürger gleichzeitig und zu denselben Bedingungen Zugang zu lebensrettenden COVID-19-Impfstoffen. Dadurch konnte die Ausbreitung des Virus eingedämmt und konnten Millionen von Menschenleben gerettet werden.

Dank des digitalen COVID-Zertifikats der EU konnte das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben unter sicheren Bedingungen wieder aufgenommen werden und über das SURE-Instrument erhielten 31 Mio. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Unterstützung beim Abfedern der wirtschaftlichen Auswirkungen. Da Pandemien nicht an Grenzen haltmachen, haben wir unsere Zusammenarbeit und unsere Solidarität auch auf die ganze Welt ausgedehnt. Im Rahmen unseres Konzepts „Team Europa“ wurde die EU mithilfe der COVAX-Fazilität zum größten Geber von Impfstoffen und stellte Soforthilfen in Höhe von beinahe 54 Mrd. EUR für Partnerländer bereit.

Somit entstand die Europäische Gesundheitsunion inmitten der Pandemie aus der Notwendigkeit heraus, die Resilienz der EU zu bewahren und das Wohl der Gesellschaft, die strategische Autonomie und die geopolitische Stabilität in Europa zu stützen. Sie fußt auf den Erfahrungen aus der COVID-19-Krise und ist die Antwort auf die deutlichen Forderungen der Bürgerinnen und Bürger nach einer stärkeren Präsenz der EU im Bereich der öffentlichen Gesundheit. Mit der im November 2020 vorgestellten Gesundheitsunion soll erreicht werden, dass die Mitgliedstaaten besser dafür gerüstet sind, künftigen Gesundheitskrisen gemeinsam zu begegnen, und es sollen moderne und innovative gesundheitspolitische Maßnahmen für alle Bürgerinnen und Bürger in der EU gefördert werden. Dank der erheblichen finanziellen Mittel aus dem Programm „EU4Health“ konnten die Ziele der Europäischen Gesundheitsunion rasch in konkrete Ergebnisse umgewandelt werden.

Neben weiteren Maßnahmen, die noch in Arbeit sind, hat die Europäische Gesundheitsunion bisher Folgendes erreicht:

Stärkung der Gesundheitssicherheit für eine bessere Bewältigung künftiger Krisen

Die EU ist heute besser dafür gerüstet, schwerwiegende Gesundheitsgefahren zu antizipieren, entsprechende Vorsorge zu treffen und ihnen zu begegnen. Ermöglicht wurde dies durch die Stärkung des Rechtsrahmens für die Zusammenarbeit im Bereich der Gesundheitssicherheit, die Stärkung der EU-Gesundheitsagenturen und die Einrichtung der Europäischen Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (HERA).

Ein gerechter, zeitnaher Zugang zu erschwinglichen Arzneimitteln für alle Bürgerinnen und Bürger

Mit der vorgeschlagenen Reform des EU-Arzneimittelrechts wird weiteren 70 Mio. Bürgern in der EU der Zugang zu neuen Arzneimitteln ermöglicht und dafür gesorgt, dass der europäische Pharmasektor wettbewerbsfähig bleibt. Im Mittelpunkt der Reform stehen die Bedürfnisse der Bürger in der EU: Es geht darum sicherzustellen, dass jeder und jede unabhängig von seinem/ihrem Wohnort und seiner/ihrer Erkrankung die Medikamente erhält, die er/sie benötigt, sobald er sie benötigt. Dank Maßnahmen zur Behebung von Engpässen wird die Reform auch für eine bessere Verfügbarkeit kritischer Arzneimittel sorgen.

Ein weltweit führender Plan zur Krebsbekämpfung

Im Rahmen von Europas Plan gegen den Krebs wurden wichtige Maßnahmen zur Krebsbekämpfung auf den einzelnen Stufen auf den Weg gebracht – von der Prävention über die Diagnose und die Behandlung bis hin zur Krebsnachsorge. Der mit 4 Mrd. EUR aus EU-Mitteln ausgestattete Plan wirkt sich bereits europaweit positiv auf das Leben derjenigen aus, die an Krebs erkrankt sind.

Wegweisende Initiativen zur Digitalisierung der Gesundheitsversorgung

Dank des bahnbrechenden Europäischen Raums für Gesundheitsdaten (EHDS) können die Bürger von jedem Ort in der EU aus eine bessere Gesundheitsversorgung abrufen. Mit dem EHDS, der in vollem Umfang den Datenschutzvorschriften der EU entspricht, wird das volle Potenzial des digitalen Wandels ausgeschöpft und werden Daten besser nutzbar gemacht für die Erforschung und Entwicklung lebensverändernder Arzneimittel.

Umfassende Maßnahmen zur Stärkung der psychischen Gesundheit

Mit ihrer umfassenden Herangehensweise im Bereich der psychischen Gesundheit erkennt die EU an, dass unsere psychische Gesundheit genau so wichtig ist wie unsere körperliche Gesundheit und dass das Thema alle Menschen unabhängig von ihren Lebensumständen betrifft. Ziel der weitreichenden Maßnahmen, für die über 1,2 Mrd. EUR bereitstehen, ist es, die psychische Gesundheit zu fördern, Präventions- und Hilfsangebote zu verbessern und diesen wichtigen Themenbereich zu entstigmatisieren.

Vorschriften für mehr Patientensicherheit und zur Gewährleistung der Arzneimittelversorgung

Für die Spender und Empfänger von Substanzen menschlichen Ursprungs (wie Blut und Zellen) werden nach den überarbeiteten EU-Vorschriften strengere Schutzstandards gelten. Dank der Maßnahmen zur Verhütung der Unterbrechung der Versorgung mit kritischen Arzneimitteln und Medizinprodukten können sich die Bürger auch weiterhin darauf verlassen, dass sichere und wirksame medizinische Produkte, Behandlungen und Therapien bereitstehen.

Bewältigung schwerwiegender Gesundheitsrisiken dank des Konzepts „Eine Gesundheit“

Dadurch, dass wir anerkannt haben, dass die Gesundheit von Mensch und Tier und der Schutz der Umwelt miteinander zusammenhängen, ist Europa besser dafür aufgestellt, stärkere Politikmaßnahmen auszuarbeiten, um großen Herausforderungen im Gesundheitsbereich (wie antimikrobiellen Resistenzen und den gesundheitlichen Folgen des Klimawandels) begegnen zu können.

Stella Kyriakides, Kommissarin für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit : „Im Gesundheitsbereich sind im Laufe der letzten 5 Jahre grundlegende Veränderungen mit Blick auf unsere Arbeitsweise und unsere Zusammenarbeit eingetreten. Der Zusammenhalt und die Solidarität, die im Umgang mit der schwersten Gesundheitskrise der Gegenwart entstanden sind, haben zur Einrichtung einer starken Europäischen Gesundheitsunion geführt. Jede ihrer Säulen und Maßnahmen ist auf ein Ziel ausgerichtet: Sie orientiert sich ganz an den Bedürfnissen der Bürger und Patienten, schützt ihre Gesundheit und bewirkt Verbesserungen für ihr Leben. Unsere Bürgerinnen und Bürger haben mit Recht von uns erwartet, dass wir im Gesundheitsbereich mehr tun, und wir kommen dieser Forderung nach. So haben wir unsere Vision in die Tat umgesetzt und werden die Fortentwicklung unserer Gesundheitsunion in den nächsten Jahren zum Wohle unserer Bürger weiter vorantreiben.“