Die EU beschließt humanitärer Hilfe in Höhe von 1,5 Mrd. EUR für 2022

Die humanitären Krisen in der ganzen Welt nehmen weiter zu. Es sind zwar vor allem Konflikte und Gewalt, die den großen Bedarf an humanitärer Hilfe verursachen, doch die Lage wird zunehmend durch Naturkatastrophen wie Dürren oder Überschwemmungen verschärft, die durch den Klimawandel und die Umweltzerstörung immer häufiger auftreten. Um den am stärksten betroffenen Menschen weltweit zu helfen, hat die Kommission ihr erstes jährliches Budget für humanitäre Hilfe in Höhe von 1,5 Mrd. EUR für 2022 angenommen.

Der EU-Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarčič, erklärte dazu: „Der humanitäre Bedarf ist so groß wie nie zuvor und wächst weiter. Dies ist hauptsächlich auf Konflikte zurückzuführen, aber in zunehmendem Maße auch auf globale Herausforderungen wie den Klimawandel und COVID-19. Dank unserer humanitären Hilfe kann die EU weiterhin ihrer Aufgabe gerecht werden, Menschenleben retten und die Grundbedürfnisse der betroffenen Bevölkerungsgruppen decken. Die Mittel werden nicht nur für die Reaktion auf neue und gut sichtbare Krisen, sondern auch für bestehende, anhaltender oder wiederkehrende humanitäre Krisen u. a. in Kolumbien oder Südsudan oder für die Rohingya-Krise bereitgestellt.“

Die humanitäre Hilfe der EU wird 2022 wie folgt zugewiesen:

469 Mio. EUR werden für die afrikanischen Länder südlich der Sahara bereitgestellt, um diejenigen zu unterstützen, die unter der durch den Konflikt in der Sahelzone verschärften Nahrungsmittel- und Ernährungskrise leiden (Burkina Faso, Mali, Mauretanien und Niger); sowie die durch Gewalt vertriebenen Menschen in der Zentralafrikanischen Republik, im Tschadseebecken (Tschad, Kamerun und Nigeria), im Südsudan und am Horn von Afrika (Dschibuti, Äthiopien, Kenia und Äthiopien). Zudem soll diese Hilfe auch den Bedürfnissen der Menschen Rechnung tragen, die von langfristigen Konflikten in der Demokratischen Republik Kongo betroffen sind.

351 Mio. EUR an humanitärer Hilfe werden von der EU für die Deckung des Bedarfs im Nahen Osten und in Nordafrika bereitgestellt, um zur Bewältigung der Krise in Syrien beizutragen sowie um den Hilfsbedarf von Flüchtlingen in den Nachbarländern im Nahen Osten und im Kontext der kritischen Lage in Jemen zu decken.

Mit 152 Mio. EUR werden Projekte in Südosteuropa und der Europäischen Nachbarschaft finanziert, mit denen Krisen in der Ukraine, im westlichen Balkan und im Kaukasus sowie die Auswirkungen der Syrien-Krise in der Türkei angegangen werden.

188 Mio. EUR werden weiterhin zur Unterstützung der am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen in Asien und Lateinamerika bereitgestellt. Dazu gehören in Asien auch die Krise in Afghanistan- und die Rohingya-Krise (Bangladesch und Myanmar). In Lateinamerika wird die EU weiterhin den von den Krisen in Venezuela und Kolumbien sowie in Haiti betroffenen Menschen Hilfe leisten.

Die verbleibenden 370 Mio. EUR werden für unvorhergesehene Krisen oder plötzliche Bedarfsspitzen in bestehenden Krisen sowie für andere Maßnahmen verwendet.

Mit den Mitteln werden auch hilfsbedürftige Bevölkerungsgruppen in katastrophengefährdeten Ländern dabei unterstützt, sich besser auf verschiedene Naturgefahren wie Überschwemmungen, Waldbrände, Erdbeben und Wirbelstürme vorzubereiten.

In allen Regionen werden 10 % der Mittel für Bildung in Notsituationen bereitgestellt, damit Kinder und Jugendliche ihre Schulbildung fortsetzen können.

Hintergrund

Die Europäische Union leistet seit 1992 humanitäre Hilfe in über 110 Ländern und erreicht damit jedes Jahr Millionen von Bedürftigen auf der ganzen Welt. Die EU-Unterstützung erfolgt ausschließlich über humanitäre Partnerorganisationen wie z. B. UN-Agenturen, Nichtregierungsorganisationen oder die Rotkreuz-Gesellschaften, die Partnerschaftsvereinbarungen mit der Europäischen Union geschlossen haben. Die EU beobachtet durch ihr weltweites Netz von humanitären Sachverständigen genau, wie die EU-Mittel eingesetzt werden, und hat strenge Vorschriften festgelegt, um sicherzustellen, dass die Mittel ordnungsgemäß ausgegeben werden.

Im Jahr 2021 veröffentlichte die Europäische Kommission eine Mitteilung, in der sie eine Verstärkung der humanitären Maßnahmen der Europäischen Union weltweit vorschlägt, um den erheblich gestiegenen und durch die COVID-19-Pandemie noch weiter verschärften humanitären Bedarf zu decken. Die Mitteilung sieht dafür eine Reihe von Schlüsselmaßnahmen vor, um die Bereitstellung humanitärer Hilfe zu beschleunigen, indem die Ressourcenbasis erweitert, ein günstigeres Umfeld für humanitäre Akteure geschaffen und die Ursachen von Krisen durch einen „Team-Europa“-Ansatz und eine wirksame Verknüpfung von humanitärer Hilfe, Entwicklungshilfe und Friedenangegangen werden. Sie rückt erneut die Einhaltung des humanitären Völkerrechts in den Mittelpunkt und umfasst auch Maßnahmen zur Bewältigung der dramatischen humanitären Auswirkungen des Klimawandels.