Nach Annahme des Programms für einen gerechten Übergang und seines territorialen Plans für einen gerechten Übergang wird Spanien fast 869 Mio. EUR aus dem Fonds für einen gerechten Übergang erhalten. Die Mittel werden das Land dabei unterstützen, den Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft entschlossen weiter voranzubringen und fair zu gestalten. Spanien ist auf gutem Weg, den schrittweisen Ausstieg aus der Energieerzeugung aus Kohle noch vor dem ursprünglichen Zieljahr 2030 zu vollenden. Die EU wird zu einer gerechten Klimawende in den Regionen beitragen, die von den entsprechenden Stilllegungen von Kohlebergwerken und Kohlekraftwerken betroffen sind. Dies gilt vor allem für die Region Asturien, die fast ein Drittel der Mittel aus dem Fonds für einen gerechten Übergang für Spanien erhalten wird. Ebenfalls Mittel erhalten werden die Provinz A Coruña in Galicien, die Provinz Teruel in Aragonien, die Provinzen León und Palencia in Kastilien und León sowie die Provinzen Almería, Cádiz und Córdoba in Andalusien sowie eine Gruppe von Gemeinden rund um Alcúdia auf Mallorca.
Im Rahmen des Fonds für einen gerechten Übergang sind Investitionen in Energieeffizienz, Kreislaufwirtschaft, erneuerbare Energiequellen (z. B. Solarenergie, Offshore-Windenergie, erneuerbarer Wasserstoff) und in den ökologischen Wandel der Industrie des Landes in den betreffenden Gebieten vorgesehen. Aus dem Fonds werden ein Zentrum für technologische Innovation in den Bereichen erneuerbare Meeresenergie und Energiespeicherung in A Coruña finanziert, die Renovierung öffentlicher Gebäude in León zur Verbesserung ihrer Energieeffizienz unterstützt und ein innovatives Projekt in Cádiz gefördert, bei dem Mikroalgen zur Erzeugung von erneuerbaren Kraftstoffen eingesetzt werden.
Darüber hinaus wird finanzielle Unterstützung für KMU und Projekte gewährt, die zu einer Diversifizierung der Wirtschaft führen und auf Sektoren ausgerichtet sind, die als strategisch wichtig für diese Gebiete gelten. So werden KMU in der Agrar- und Lebensmittelindustrie in Córdoba aus dem Fonds für einen gerechten Übergang unterstützt, insbesondere in den Gemeinden, die von der Stilllegung eines Kohlekraftwerks im Bereich des Tals des Flusses Guadiato betroffen sind. Ebenfalls unterstützt wird die Initiative „Alcúdia Tech Mar“, die auf die Umwandlung der Fläche um das örtliche Wärmekraftwerk abzielt, um neue Möglichkeiten für KMU zu schaffen und Innovationen in der Meeres- und Aquakulturindustrie voranzutreiben. Weitere Investitionsschwerpunkte sind Entwicklungsdienste für 160 KMU und neue Prozess- oder Produktinnovationen für 90 KMU.
Schließlich wird im Rahmen des Fonds für einen gerechten Übergang besonderes Augenmerk auf die Schulung und Umschulung von Arbeitslosen, Beschäftigten in KMU und Industriearbeitern in CO2-intensiven Wirtschaftszweigen gelegt, um die Qualifikationen zu entwickeln, die für eine nachhaltige Entwicklung der Gebiete und für die erfolgreiche Suche nach gut bezahlten Arbeitsplätzen erforderlich sind. Bedarfsgerechte Ausbildungsprogramme werden zur Schaffung von Arbeitsplätzen für junge Menschen zwischen 18 und 29 Jahren beitragen. Insgesamt dürften in aus dem Fonds für einen gerechten Übergang unterstützten Einrichtungen 6000 Arbeitsplätze geschaffen werden.
Förderung einer nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung der Gebiete
Der Fonds für einen gerechten Übergang wird zur Entwicklung von Lösungen und neuen Technologien beitragen, die den vom Übergang betroffenen Gebieten neue Wirtschaftstätigkeiten ermöglichen. So wird in der Region Asturien über den Fonds für einen gerechten Übergang ein Innovationszentrum für künstliche Intelligenz an einem ehemaligen Bergbaustandort unterstützt.
Mehrere Regionen werden Projekte zur Förderung eines nachhaltigen und kulturellen Tourismus sowie zum Erhalt des ethnografischen Erbes entwickeln. In Teruel wird die Sanierung von Standorten des Bergbau- und Industrieerbes zu kulturellen Zwecken aus dem Fonds für einen gerechten Übergang unterstützt, um das Vermächtnis der Bergbaugemeinden zu würdigen. In der Gemeinde Cervera de Pisuerga in Palencia wird eine Jugendherberge mit EU-Mitteln saniert, um zur Schaffung dauerhafter Arbeitsplätze beizutragen.
Hintergrund
Der Fonds für einen gerechten Übergang stellt sicher, dass bei der Umstellung auf eine klimaneutrale Wirtschaft niemand zurückgelassen wird, insbesondere in Regionen, die am meisten mit dem Wandel zu kämpfen haben.
Die betreffenden Gebiete wurden im Rahmen der Verhandlungen über die Partnerschaftsvereinbarungen 2021–2027 und die zugehörigen Programme von den spanischen Behörden und der Kommission ermittelt. Die Partnerschaftsvereinbarung mit Spanien wurde im November 2022 genehmigt.
In den territorialen Plänen für einen gerechten Übergang, die von den nationalen und regionalen Behörden in enger Abstimmung mit Partnern vor Ort und der Kommission ausgearbeitet wurden, werden die Herausforderungen und die Entwicklungsstrategien und ‑erfordernisse in den einzelnen Gebieten ermittelt sowie die Ziele festgelegt, die bis 2030 erreicht werden sollen. Ferner werden darin die geplanten Maßnahmen mit spezifischen Verwaltungsmechanismen festgelegt.
Nach Genehmigung der territorialen Pläne für einen gerechten Übergang können Mittel aus dem Fonds für einen gerechten Übergang sowie gezielte Förderungen im Rahmen der beiden anderen Säulen des Mechanismus für einen gerechten Übergang in Anspruch genommen werden: eine Übergangsregelung im Rahmen von InvestEU und eine Darlehensfazilität für den öffentlichen Sektor für einen gerechten Übergang, die Zuschüsse der Kommission mit Darlehen der Europäischen Investitionsbank verbindet. Aus dem Fonds für einen gerechten Übergang wird gezielte Unterstützung zur Mobilisierung von rund 55 Mrd. EUR im Zeitraum 2021–2027 für die am stärksten betroffenen Regionen bereitgestellt.
Lokale Partner und alle Interessenträger können außerdem über die Plattform für einen gerechten Übergang Unterstützung erhalten und sich über bewährte Verfahren und Erfahrungen in der gesamten EU austauschen.
Auf Ersuchen der spanischen Behörden stellte die Kommission bedarfsgerechtes Fachwissen für die Ausarbeitung der territorialen Pläne für einen gerechten Übergang zur Verfügung. Dies umfasste die Analyse und Bewertung der Folgen des Übergangs für Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt sowie einen Aktionsplan zur Sicherstellung eines gerechten Übergangs in den betroffenen Regionen. Die Unterstützung erfolgte über das Instrument für technische Unterstützung der GD REFORM.
Interview mit Claudia Zimmermann
