Im Jahr 2017 hat die Bundesbank ein großangelegtes Forschungsprojekt zur Geschichte der Reichsbank, der Bank deutscher Länder und der Anfangsjahre der Bundesbank gestartet. Die beiden renommierten Historiker Magnus Brechtken und Albrecht Ritschl wurden beauftragt, die Geschichte der Reichsbank als Zentralbank während der NS-Zeit zu erforschen. In dem Projekt „Von der Reichsbank zur Bundesbank“ untersuchte ein wissenschaftliches Team zudem das personelle Fortwirken nach den Gründungen der Zentralbanken Bank deutscher Länder und der Deutschen Bundesbank in der Nachkriegszeit. „Die Bundesbank hat selbst eine kritische Auseinandersetzung mit der Geschichte gesucht“, sagte Bundesbankpräsident Joachim Nagel bei der Vorstellung der Studie durch die beiden Geschichtsprofessoren. „Bislang fehlte aber ein umfassendes Bild der deutschen Zentralbankpolitik – vor, während und nach dem Zweiten Weltkrieg“, erläuterte Nagel. Dieses Bild gebe es nun. Die vorgelegten Ergebnisse zeigen unter anderem, dass die Reichsbank zum Funktionieren des NS-Systems von 1933 bis 1945 bedeutend beitrug. Zudem wurde in der Nachkriegszeit auf ehemaliges Personal der Reichsbank nach dessen Entnazifizierung zurückgegriffen, zunächst in der Bank deutscher Länder, dann in der Bundesbank.

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Jens Obermöller

In nächsten Jahr müssen in Deutschland mehr als 3.600 Unternehmen die EU-Verordnung DORA anwenden. Sie soll den Finanzsektor besser gegen Cyberrisiken schützen. Wie ist der genaue Zeitplan, auf was müssen sich die Unternehmen des Finanzsektors vorbereiten? Und was erwartet die Aufsicht?  Im Sommer 2023 nutzte die Hackergruppe Clop eine Schwachstelle im Datentransferprogramm MoveIT aus. Weltweit waren tausende Unternehmen und deren Kundinnen und Kunden von Datenlecks betroffen. Darunter befanden sich auch zahlreiche deutsche Finanzinstitute und Versicherer, die mit Dienstleistern im Kundenservice zusammenarbeiten, die dieses Programm nutzen.
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Die Europäische Kommission hat gegen Apple wegen Missbrauchs seiner beherrschenden Stellung auf dem Markt für den über seinen App Store laufenden Vertrieb von Musikstreaming-Apps an iPhone- und iPad-Nutzer („iOS-Nutzer“) eine Geldbuße in Höhe von über 1,8 Mrd. EUR verhängt. Insbesondere stellte die Kommission fest, dass Apple App-Entwickler Beschränkungen auferlegte, die sie daran hinderten, iOS-Nutzer über alternative und billigere Musikabonnements zu informieren, die außerhalb der App zur Verfügung stehen. Das verstößt gegen das EU-Kartellrecht. Apple ist derzeit der einzige Anbieter eines App Store, in dem Entwickler ihre Anwendungen an iOS-Nutzer im gesamten Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) vertreiben können. Apple kontrolliert alle Aspekte der iOS-Nutzererfahrung und legt die Geschäftsbedingungen fest, die Entwickler einhalten müssen, wenn sie im App Store präsent sein und iOS-Nutzer im EWR erreichen möchten. Mehr…

Zur effektiven Bekämpfung von Terrorismusfinanzierung hat an erster Stelle eine gründliche Auseinandersetzung mit den institutsspezifischen möglichen Risiken und der Gefährdungslage des Instituts stattzufinden. Das identifizierte Risiko für Terrorismusfinanzierung ist mit angemessenen und wirksamen Sicherungsmaßnahmen und Kontrollen zu mitigieren. Unerlässlich ist eine ordentliche und vollständige Datengrundlage, um seine Kundinnen und Kunden möglichst gut zu kennen, deren Risiken bewerten zu können und die laufende Geschäftsbeziehung ordnungsgemäß zu überwachen. Zur Nachvollziehbarkeit der Einhaltung erforderlicher Sicherungsmaßnahmen und Kontrollen ist eine lückenlose Dokumentation wichtig. Mehr…

Die Kommission begrüßt die Annahme des 13. Sanktionspakets gegen Russland durch den Rat. Auch zwei Jahre nach dem brutalen Einmarsch Russlands in die Ukraine ist die Unterstützung der EU für die Ukraine und ihre Bevölkerung ungebrochen. Europa ist geeint und entschlossen, seine Werte und Grundprinzipien weiterhin zu verteidigen. Kernelemente dieses Pakets sind weitere Einschränkungen des russischen Zugangs zu Militärtechnologien, z. B. zu Drohnen, sowie die Aufnahme weiterer Unternehmen und Personen, die sich an den russischen Kriegsanstrengungen beteiligen, in die Sanktionsliste der EU. Mit diesem neuen Paket umfasst die Liste nun mehr als 2 000 Unternehmen und Personen, was ein enormer Schlag für diejenigen ist, die den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands gegen die Ukraine ermöglichen. Die uneingeschränkte Umsetzung der Sanktionen ist entscheidend, damit Moskau nicht über die Einnahmen, Güter und Technologien verfügt, die es für seinen Krieg benötigt. Die Kommission wird die Mitgliedstaaten weiterhin unterstützen, um eine wirksame Durchsetzung der Maßnahmen sicherzustellen, und ihre enge Zusammenarbeit mit Drittländern fortsetzen, um Versuchen, die Sanktionen zu umgehen, entgegenzuwirken. Mehr…

Unter www.bafin.de/dora finden beaufsichtigte Unternehmen seit Oktober 2023 Wissenswertes rund um die EU-Verordnung DORA. Die Finanzaufsicht BaFin hat diese Seite nun mit weiteren Informationen zu den verschiedenen Themenbereichen von DORA ergänzt. Der Digital Operational Resilience Act (DORA) soll die digitale operationale Resilienz des gesamten europäischen Finanzsektors stärken. Die BaFin stellt die wesentlichen Punkte zu den verschiedenen Themenbereichen von DORA unter www.bafin.de/dora zusammen. Diese Info-Seite hat sie nun um weitere Aspekte ergänzt und dabei auch die Struktur angepasst. Mehr…

Die Europäische Kommission hat eine mit 4 Mrd. EUR ausgestattete deutsche Regelung, die teilweise über die Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) finanziert wird, nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt. Mit der Regelung sollen Unternehmen, die am EU-Emissionshandelssystem (EHS) teilnehmen, bei der Dekarbonisierung ihrer Produktionsprozesse unterstützt werden. Die Maßnahme trägt zur Verwirklichung der Klima- und Energieziele Deutschlands sowie der strategischen Ziele des europäischen Grünen Deals bei. Die von Deutschland angemeldete Regelung mit einer Mittelausstattung von insgesamt 4 Mrd. EUR wird teilweise aus der Aufbau- und Resilienzfazilität finanziert, nachdem der Aufbau- und Resilienzplan Deutschlands von der Kommission befürwortet und vom Rat angenommen wurde. Mehr…

Die Preise steigen, die Wirtschaft schrumpft: Die meisten Verbraucherinnen und Verbraucher könnten finanzielle Widrigkeiten aushalten. Das zeigt eine aktuelle Studie. Sie verdeutlicht aber auch: Nicht wenige Menschen könnten schnell in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Beispielsweise, wenn größere ungeplante Ausgaben anstehen. Wie widerstandsfähig fühlen sich Verbraucherinnen und Verbraucher, wenn es um ihre persönlichen Finanzen geht? Um diese und andere Fragen geht es in einer Auswertung der BaFin. Grundlage dafür war eine Befragung der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Organisation for Economic Cooperation and Development – OECD). Die BaFin hat die Studie in Deutschland koordiniert und die Daten zu den Themen finanzielle Resilienz, Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Finanzwissen ausgewertet.
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Michel Klompmaker

Das Berufungsurteil in der Rechtssache De Jong et al. gegen Airbus – Deutsche Bank – Deutsche Börse – Clearstream und Insinger-Gilissen (Teil der Quintet Private Bank) mit dem Aktenzeichen 200.289.627/01 wurde zum zehnten Mal vertagt. Die Berufungsverhandlung fand am 18. Mai 2022 statt, und der neue Termin für die Verkündung des Urteils wurde nun auf den 2. April 2024 festgelegt. Jetzt, wo sich der zweite Jahrestag jährt und es immer noch kein Urteil gibt, stellt sich die Frage, warum diese Verschiebung, nun schon zum zehnten Mal, erfolgt ist. Wir sprachen mit der betroffenen Reggie de Jong, einer ehemaligen Schwimmmeisterin, die einen Vergleich zwischen ihrer Schwimmkarriere und diesem Betrugsfall zog. Mehr…

Susanne Tresper

Investieren wie die Profis – so lautet das Werbeversprechen vieler Finanzdienstleister an Verbraucherinnen und Verbraucher. Möglich sei dies durch mittelbare Investitionen in Spezialfonds, sogenannte Spezial-AIF. Die BaFin schaut hier genau hin. Sind die Risiken zu groß, kann sie solche Angebote im Extremfall durch eine Produktintervention sogar verbieten. Emittenten von Vermögensanlagen oder Wertpapieren sind immer auf der Suche nach neuen Investitionsformen. Wird Privatanlegerinnen und -anlegern jedoch angeboten, wie professionelle Anleger zu investieren, ist Vorsicht angebracht. Insbesondere dann, wenn sie nicht direkt, sondern mittelbar in Fonds investieren sollen, die sonst nur professionellen Anlegern zugänglich sind – in Spezial-AIF. Schließlich gibt es gute Gründe, warum manche Anlageklassen nur bestimmten Anlegergruppen vorbehalten sind. Was verbirgt sich hinter Spezial-AIF? Mehr…