Europaweit sollen sich Unternehmen des Finanzsektors besser vor IT-Risiken schützen. Jan Kiefer von der BaFin-IT-Aufsicht erklärt, was das für das Risikomanagement bedeutet. Herr Kiefer, Sie haben am Regulatory Technical Standard des IKT-Risikomanagementrahmenwerks mitgearbeitet. Das Rahmenwerk gilt als Herzstück von DORA, dem Digital Operational Resilience Act. Warum? Durch den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) ergeben sich Risiken. Das IKT-Risikomanagementrahmenwerk ermöglicht Finanzunternehmen, diese Risiken systematisch zu identifizieren, zu bewerten und zu steuern. Das ist übrigens auch die Voraussetzung dafür, dass die Schutz- und Präventionsmaßnahmen, die anschließend umgesetzt werden, gut ineinandergreifen, angemessen und wirksam sind. Mehr…

Henrik Gerlach

Am 30. Dezember 2023 trat das Kreditzweitmarktgesetz in Kraft. Es bringt unter anderem neue Regeln für den Verkauf notleidender Kredite mit sich. Dabei stellt es erstmals auch Unternehmen unter die Aufsicht der BaFin, die bisher keine Berührungspunkte mit der Finanzaufsicht hatten. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die aktuelle Rechtslage und Antworten auf die wichtigsten Fragen für betroffene Kreditdienstleistungsinstitute. Das „Gesetz über den Zweitmarkt für notleidende Kredite und über Kreditdienstleistungsinstitute (Kreditzweitmarktgesetz)“ – kurz: KrZwMG – trifft Regelungen hinsichtlich des Verkaufs notleidender Kredite (non-performing Loans – NPLs) von Kreditinstituten an Kreditkäufer und der Erbringung von Kreditdienstleistungen. Aufsicht und Unternehmen werden zudem mit engen Fristen konfrontiert. Mehr…

Die Europäische Kommission hat heute ihre Analyse zur Lage der Rechtsstaatlichkeit in Polen im Rahmen des Verfahrens nach Artikel 7 Absatz 1 des Vertrags über die Europäische Union abgeschlossen. Aus Sicht der Kommission besteht in Polen keine eindeutige Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung der Rechtsstaatlichkeit im Sinne von Artikel 7 Absatz 1 des Vertrags über die Europäische Union mehr. Polen hat eine Reihe legislativer und nichtlegislativer Maßnahmen eingeleitet, um den Bedenken hinsichtlich der Unabhängigkeit der Justiz Rechnung zu tragen, den Vorrang des EU-Rechts anerkannt und sich verpflichtet, alle Urteile des Gerichtshofs der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Bezug auf die Rechtsstaatlichkeit, einschließlich der Unabhängigkeit der Justiz, umzusetzen. Mehr…

Burkhard Balz

Ich bin bei der Zukunft unseres Geldes. Denn auch hier geht es um Miteinander und nicht Gegeneinander: Bereits heute bestehen in Deutschland und im Euroraum viele verschiedene Möglichkeiten, an der Ladenkasse und anderswo zu bezahlen, zum Beispiel mit der Karte, mit dem Smartphone oder mit Bargeld. Diese Vielfalt wollen wir weiter ausbauen. Bisher ist das Bargeld die einzige Möglichkeit mit Zentralbankgeld zu bezahlen. Künftig wollen wir im Euroraum das Bargeld noch um ein digitales Äquivalent ergänzen, und zwar durch den digitalen Euro. Der digitale Euro wäre in meinen Augen ein wichtiger Schritt, um unsere gemeinsame Währung zukunftsfest zu machen. Das Eurosystem ist mit seinen Arbeiten an digitalem Zentralbankgeld nicht allein: Zentralbanken auf der ganzen Welt beschäftigen sich mit diesem Thema. Laut einer Studie der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich liegt der Anteil der befragten Zentralbanken, die an digitalem Zentralbankgeld arbeiten, bei 93 Prozent.[*1] Aber wir gehören inzwischen, mit Blick auf den Fortschritt unserer Arbeiten, sicherlich weltweit zu den Vorreitern. Mehr…

Im Interview mit dem Handelsblatt erläutert Exekutivdirektorin Julia Wiens nach etwas mehr als 100 Tagen im Amt unter anderem ihre Motivation für den Wechsel zur BaFin und die Prioritäten der Aufsicht. Die Versicherungsbranche als Ganzes zu gestalten und die Transformation der BaFin zu begleiten – das reizt Wiens an ihrer neuen Aufgabe als Exekutivdirektorin der Versicherungs- und Pensionsfondsaufsicht am meisten. „Mir ist wichtig, dass die Versicherungsaufsicht als wirksam, zielorientiert und durchsetzungsstark wahrgenommen wird“, unterstreicht Wiens im Handelsblatt-Interview. Mehr…

Ob über Banken, Versicherer oder Wertpapierdienstleistungsunternehmen: Verbraucherinnen und Verbraucher haben sich 2023 deutlich häufiger bei der BaFin beschwert als noch 2022. Christian Bock, der Leiter der BaFin-Verbraucherschutzabteilung, erklärt, woran das liegt. Herr Bock, die deutschen Verbraucherinnen und Verbraucher sind deutlich beschwerdefreudiger geworden: 2023 gab es rund 62 Prozent mehr Beschwerden bei der BaFin als im Jahr davor. Beim Verbrauchertelefon stieg die Zahl der Anrufe um mehr als 25 Prozent. Wie kommt das?
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Die Finanzaufsicht BaFin hat gegen die Commerzbank AG Geldbußen von insgesamt 1.450.000 Euro verhängt. Der Grund: Die BaFin hatte festgestellt, dass die Commerzbank AG und die ehemalige comdirect Bank AG, deren Gesamtrechtsnachfolgerin die Commerzbank AG ist, ihre Aufsichtspflichten verletzt haben. In Folge der nicht ausreichenden Überwachung haben Mitarbeitende gegen geldwäscherechtliche Pflichten verstoßen, indem sie Kundendaten nicht fristgerecht oder ausreichend aktualisiert und unzureichende interne Sicherungsmaßnahmen getroffen haben. Darüber hinaus wurden aufgrund der Aufsichtspflichtverletzung in drei Fällen die verstärkten Sorgfaltspflichten unzureichend angewendet. Mehr…

Die Finanzaufsicht BaFin weist auf Veröffentlichungen der EU-Kommission und der EU-Wertpapieraufsicht ESMA hin: Dabei geht es um die Übergangsphase bis zur Veröffentlichung der Level-2-Texte. Die Europäische Kommission und die Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (European Securities and Markets Authority – ESMA) haben am 28. März 2024 jeweils ein Statement zur überarbeiteten Finanzmarktverordnung (Markets in Financial Instruments Regulation – MiFIR) und zur überarbeiteten Finanzmarktrichtlinie (Markets in Financial Instruments Directive – MiFID) veröffentlicht.
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Die Europäische Kommission hat die Deutsche Lufthansa AG („Lufthansa“) und das italienische Ministerium für Wirtschaft und Finanzen („MEF“) von ihrer vorläufigen Auffassung in Kenntnis gesetzt, dass der geplante Erwerb der gemeinsamen Kontrolle über ITA Airways („ITA“) den Wettbewerb auf bestimmten Strecken auf dem Markt für Passagierluftverkehrsdienste innerhalb und außerhalb Italiens einschränken könnte. Die Kommission befürchtet, dass die Kunden nach dem Zusammenschluss mit höheren Preisen oder einer geringeren Dienstleistungsqualität konfrontiert sein könnten. Die Lufthansa und ITA betreiben ein weitreichendes Streckennetz von ihren jeweiligen Drehkreuzen in Belgien, Deutschland, Österreich, der Schweiz und Italien aus. Die Lufthansa arbeitet im Rahmen von Gemeinschaftsunternehmen mit United Airlines und Air Canada für transatlantische Strecken sowie mit All Nippon Airways für Strecken nach Japan zusammen. Die Joint-Venture-Partner stimmen sich in Bezug auf Preise, Kapazitäten und Flugpläne ab und teilen Einnahmen untereinander auf. Mehr…

Bitcoin und auch andere Cryptowährungen, darunter vor allem die Altcoins aber auch zahlreiche kleinere Coins haben in den vergangenen Wochen wirklich stark zugelegt. Ein Grund dafür dürfte vor allem die geplante Reduzierung der Bitcoin-Mining-Rewards sein, geplant für den 14. April. Alle vier Jahre werden die Rewards für Bitcoin Mining um 50 Prozent reduziert und das bedeutet, dass es in Zukunft weniger schnell neue Bitcoins geben wird die in Umlauf geraten werden. Weniger Coins bei gleicher Nachfrage dürfte noch höhere Preise bedeuten: Angebot und Nachfrage. Womöglich ist die Halbierung jetzt bereits eingepreist. Vorsicht ist geboten, denn es gibt gerade jetzt wieder sehr viele Angebote, darunter auch von nicht kosheren Anbietern, die den sehr schnellen großen Gewinn mit HIlfe von Cryptowährungen versprechen. Was zu schön klingt, ist meistens auch zu schön und einfach. Viele träumen von dem großen Gewinn und vielleicht auch von einem Leben in Luxus, doch die Preise sind hoch und es heisst vor allem, sehr genau hinschauen und auch hinterfragen. In diesem Video gibt es mehr dazu. Viel Spaß beim zuschauen.