Bulgarien und Rumänien sind jetzt Schengen-Mitglieder. Die Schengen-Vorschriften werden in beiden Mitgliedstaaten gelten, auch für die Ausstellung von Schengen-Visa, und die Kontrollen an den Luft- und Seebinnengrenzen werden aufgehoben. Die Kommission begrüßt diese Errungenschaft ausdrücklich. Sie geht auf den historischen Beschluss des Rates vom Dezember 2023 zurück. Der Schengen-Beitritt Bulgariens und Rumäniens wird den Schengen-Raum attraktiver machen, indem der weltweit größte gemeinsame Raum ohne Binnengrenzkontrollen erheblich erweitert wird.
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, erklärte: „Es ist ein bedeutender Tag: Bulgarien und Rumänien werden Teil der Schengen-Familie. Ich begrüße die Aufhebung der Binnengrenzkontrollen an den Luft- und Seegrenzen. Dies ist für beide Länder ein großer Erfolg – und ein historischer Moment für den Schengen-Raum, dem weltweit größten Raum der Freizügigkeit. Gemeinsam schaffen wir ein stärkeres, geeinteres Europa für alle unsere Bürgerinnen und Bürger.“
Seit Dezember letzten Jahres haben beide Mitgliedstaaten alle erforderlichen Maßnahmen ergriffen, um eine reibungslose Anwendung der Schengen-Vorschriften ab dem 31. März 2024 zu gewährleisten. Die Anfang März von der Kommission gemeinsam mit Bulgarien und Rumänien eingeführten Kooperationsrahmen bauen auf der erfolgreichen Umsetzung der Pilotprojekte für beschleunigte Asyl- und Rückkehrverfahren auf. Mit diesen Kooperationsrahmen werden Rumänien und Bulgarien einen weiteren Beitrag zur Stärkung der Zusammenarbeit in Grenz- und Migrationsfragen sowie zu den gemeinsamen europäischen Bemühungen zur Gewährleistung der Sicherheit der EU an den Außengrenzen und zur Bewältigung der Migrationsherausforderungen leisten.
Darüber hinaus wurde eine regionale Initiative zur polizeilichen Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten entlang der Westbalkanroute und der östlichen Mittelmeerroute, darunter Bulgarien, Rumänien, Österreich, Griechenland, Ungarn und die Slowakei, gestartet. Dies wird es ermöglichen, die Herausforderungen in diesem Bereich, einschließlich der grenzüberschreitenden Kriminalität, gemeinsam und nachhaltig anzugehen.
Bulgarien und Rumänien haben kontinuierlich ein hohes Maß an Engagement für die Gewährleistung eines angemessenen Schutzes der EU-Außengrenzen unter Beweis gestellt und stets maßgeblich zur inneren Sicherheit des Schengen-Raums beigetragen.
Der Rat wird einen Beschluss fassen müssen, um einen Termin für die Aufhebung der Kontrollen an den Landbinnengrenzen zwischen Bulgarien, Rumänien und den anderen Schengen-Ländern festzulegen. Die Kommission wird der Ratspräsidentschaft weiterhin jede notwendige Unterstützung zukommen lassen, damit 2024 ein Beschluss über die Landgrenzen gefasst werden kann.
Hintergrund
Bereits im Jahr 2011 bestätigte die Kommission in den Schengen-Evaluierungsberichten, dass Bulgarien und Rumänien alle Anforderungen für eine vollständige Mitgliedschaft im Schengen-Raum erfüllt haben. Die Kommission hat diesen Prozess aktiv unterstützt.
Der Schengen-Raum ohne Kontrollen an den Binnengrenzen ist eine der von den Unionsbürgerinnen und -bürgern am meisten geschätzten Errungenschaften. Was 1985 als zwischenstaatliches Projekt zwischen den fünf Mitgliedstaaten Belgien, Frankreich, Deutschland, Luxemburg und den Niederlanden begann, hat sich allmählich zum weltweit größten Raum der Freizügigkeit entwickelt. Schengen erleichtert nicht nur den freien Personenverkehr ohne Binnengrenzkontrollen, sondern ist auch für die europäische Wirtschaft von großem Nutzen.
Interview mit Claudia Zimmermann
