Neue Initiativen für digitale Infrastrukturen

Die Kommission hat eine Reihe möglicher Maßnahmen zur Förderung von Innovation, Sicherheit und Resilienz digitaler Infrastrukturen vorgelegt. Die künftige Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft hängt von diesen fortgeschrittenen digitalen Netzinfrastrukturen und -diensten ab, da schnelle, sichere und weit verbreitete Konnektivität für die Einführung der Technologien, die uns in die Welt von morgen bringen werden, von entscheidender Bedeutung ist: Telemedizin, automatisiertes Fahren, vorausschauende Instandhaltung von Gebäuden oder Präzisionslandwirtschaft.

Mit diesem Paket zur digitalen Konnektivität soll eine Diskussion über konkrete Vorschläge mit Interessenträgern, Mitgliedstaaten und gleichgesinnten Partnern darüber eingeleitet werden, wie künftige politische Maßnahmen der EU gestaltet werden können, um einen Konsens zu erzielen:

*Im Weißbuch „Wie kann der Bedarf an digitaler Infrastruktur in Europa bewältigt werden?“ werden die Herausforderungen analysiert, vor denen Europa derzeit beim Aufbau künftiger Konnektivitätsnetze steht, und es werden mögliche Szenarien vorgestellt, um Investitionen anzuziehen, Innovationen zu fördern, die Sicherheit zu erhöhen und einen echten digitalen Binnenmarkt zu verwirklichen.
*Die Empfehlung zur Sicherheit und Resilienz von Unterseekabelinfrastrukturen enthält eine Reihe von Maßnahmen auf nationaler und EU-Ebene, die darauf abzielen, die Sicherheit und Widerstandsfähigkeit von Unterseekabeln durch eine bessere EU-weite Koordinierung sowohl in Bezug auf Governance als auch Finanzierung zu verbessern.

Die EU sollte eine lebendige Gemeinschaft europäischer Innovatoren fördern und die Entwicklung integrierter Konnektivitäts- und kollaborativer Recheninfrastrukturen vorantreiben. Um dieses Ziel zu erreichen, sieht das Weißbuch die Schaffung eines Netzwerks für vernetztes kooperatives Rechnen („3C-Netz“) vor, um durchgehend integrierte Infrastrukturen und Plattformen für Telekommunikations-Cloud und Edge einzurichten, die dazu genutzt werden könnten, die Entwicklung innovativer Technologien und KI-Anwendungen für verschiedene Anwendungsfälle zu organisieren. Ein solcher kooperativer Ansatz könnte durch die Einrichtung großmaßstäblicher Pilotprojekte oder ein mögliches neues wichtiges Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse (IPCEI) im Rechenkontinuum vorbereitet werden.

Außerdem ist es von entscheidender Bedeutung, Synergien zwischen bestehenden Initiativen wie dem IPCEI für Cloud-Infrastrukturen und -Dienste der nächsten Generation und Finanzierungsprogrammen wie der Fazilität „Connecting Europe“ und dem Programm „Digitales Europa“ besser zu nutzen. Dies könnte eine mögliche Koordinierungsfunktion für das Gemeinsame Unternehmen für intelligente Netze und Dienste (SNS JU) umfassen, um die Schaffung eines kooperativen Konnektivitäts- und Rechenökosystems zu unterstützen.

Darüber hinaus muss die EU das Potenzial des digitalen Binnenmarkts für die Telekommunikation voll ausschöpfen, indem sie Maßnahmen in Erwägung zieht, um wirklich gleiche Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten und den Anwendungsbereich und die Ziele ihres derzeitigen Rechtsrahmens zu überdenken. Bei diesen Überlegungen sollte der technologischen Konvergenz zwischen Telekommunikation und Cloud Rechnung getragen werden, die jedoch unterschiedlichen Rechtsrahmen unterliegen, sowie der Notwendigkeit, dafür zu sorgen, dass alle Betreiber, die in die digitale Infrastruktur investieren, von dem erforderlichen Umfang profitieren können, um massive Investitionen tätigen zu können. Dies könnte ein stärker harmonisiertes Konzept für die Genehmigungsverfahren von Telekommunikationsbetreibern, eine stärker integrierte Frequenzverwaltung auf Unionsebene und mögliche Änderungen der Politik für den Zugang auf Vorleistungsebene umfassen. Die Kommission kann auch Maßnahmen in Betracht ziehen, um die Abschaltung von Kupferleitungen bis 2030 zu beschleunigen und die Ökologisierung digitaler Netze durch Verbesserung ihrer Effizienz zu fördern.

Zum Schutz der europäischen Netz- und Recheninfrastruktur, die ein wesentliches Element unserer wirtschaftlichen Sicherheit sind, sollte die EU Anreize für den Aufbau und die Verbesserung der Sicherheit und Widerstandsfähigkeit strategischer Unterseekabelinfrastrukturen schaffen. Aufbauend auf der zusammen mit dem Weißbuch angenommenen Empfehlung könnte auf längere Sicht ein gemeinsames EU-Governance-System in Betracht gezogen werden, zusammen mit einer Überprüfung der verfügbaren Instrumente, mit denen private Investitionen zur Förderung von Kabelprojekten von europäischem Interesse (CPEI) besser mobilisiert werden können.

Als unmittelbare Reaktion auf Aufforderungen der Mitgliedstaaten und Interessenträger zielt die Empfehlung darauf ab, die Koordinierung innerhalb der EU zu verbessern, z. B. durch die Bewertung und Minderung von Sicherheitsrisiken, die Einrichtung eines „ Cable Security Toolbox“ und die Straffung der Genehmigungsverfahren. Um die Weiterverfolgung der Empfehlung zu unterstützen, richtet die Kommission die Sachverständigengruppe für unterseeische Kabelinfrastruktur ein, die sich aus den Behörden der Mitgliedstaaten zusammensetzt.

Die Kommission hat heute eine öffentliche Konsultation zu zwölf im Weißbuch dargelegten Szenarien eingeleitet. Die Konsultation endet am 30. Juni 2024. Die Beiträge werden veröffentlicht und werden zu den künftigen politischen Maßnahmen beitragen.

Hintergrund

Die EU hat bereits mehrere Maßnahmen ergriffen, um den Übergang traditioneller Vernetzungsnetze zu den Infrastrukturen der Zukunft zu fördern:

*Am 23. Februar 2023 leitete die Kommission eine breit angelegte Sondierungskonsultation zur Zukunft des Konnektivitätssektors und seiner Infrastruktur ein, deren Ergebnisse im Oktober 2023 veröffentlicht wurden.
*Zusammen mit der Konsultation legte die Kommission auch das Gigabit-Infrastrukturgesetz (GIA) vor, über das am 5. Februar 2024 – ein Jahr nach dem Vorschlag – eine politische Einigung erzielt wurde. Mit der GIA wird eine Reihe von Maßnahmen zur Vereinfachung und Beschleunigung des Aufbaus von Netzen mit sehr hoher Kapazität eingeführt, um den Verwaltungsaufwand und die Kosten des Ausbaus zu verringern.
*Die Einigung erfolgte gleichzeitig mit der Annahme der Empfehlung zur regulatorischen Förderung der Gigabit-Anbindung (Gigabit -Empfehlung), die den nationalen Regulierungsbehörden Leitlinien für die Gestaltung von Abhilfemaßnahmen für Betreiber mit beträchtlicher Marktmacht an die Hand gibt.

Darüber hinaus hat die EU Maßnahmen ergriffen, um unsere Backbone-Konnektivität zu stärken, beispielsweise durch Global-Gateway-Partnerschaften, die eine hochwertige Konnektivität mit allen Teilen der Union gewährleisten, einschließlich der Gebiete in äußerster Randlage, Inseln, Mitgliedstaaten mit Küsten und überseeischen Ländern und Gebieten. Mit der Global Gateways-Partnerschaft, die über die Fazilität „Connecting Europe“ finanziert wird, werden wichtige Infrastrukturen wie Unterseekabel unterstützt.