„Nie wieder‘ gilt jetzt“ erklärt Präsidentin von der Leyen

Der 27. Januar ist der Internationale Holocaust-Gedenktag, an dem sich die Befreiung des nationalsozialistischen Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau dieses Jahr zum 79. Mal jährt. Im Vorfeld des Internationalen Holocaust-Gedenktags erklärte Präsidentin von der Leyen: „Nach den abscheulichen Terroranschlägen der Hamas gegen Israel vom 7. Oktober 2023 hat das Gedenken an den Holocaust eine neue Bedeutung erfahren. Europäische Jüdinnen und Juden leben wieder in Angst: Eltern sollten keine Angst haben, ihre Kinder in die Schule zu schicken. Jüdische Menschen werden auf der Straße, in Schulen und an Universitäten gemobbt, schikaniert und angegriffen. Synagogen werden verwüstet, jüdische Friedhöfe geschändet. Der beispiellose Anstieg antisemitischer Handlungen in ganz Europa erinnert uns an die dunkelste Zeit unserer Geschichte. Nur, dass wir heute alle den jüdischen Gemeinschaften zur Seite stehen. Es ist kein Platz für antisemitischen Hass, schon gar nicht hier in Europa. Und es gibt keine Rechtfertigung für Antisemitismus.“

Von der Leyen: „Drei Generationen nach der Shoah müssen wir sicherstellen, dass jüdisches Leben in der Öffentlichkeit weiter florieren kann. Es ist nicht hinnehmbar, dass Jüdinnen und Juden ihre Identität verbergen. Die Förderung jüdischen Lebens ist der Kern unserer EU-Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus. Anlässlich des 79. Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau gedenken wir der 6 Millionen jüdischen Frauen, Männer und Kinder sowie aller anderen Opfer, darunter Hunderttausende Roma, die während des Holocaust ermordet wurden. Da immer weniger Holocaust-Überlebende unter uns weilen, müssen wir neue Formen des Gedenkens finden und unter Nutzung der letzten Spuren der Vergangenheit neue pädagogische Pfade beschreiten. Zu diesem Zweck entwickeln wir ein „Netz der Orte, an denen sich der Holocaust ereignet hat“, eine Leitinitiative der EU-Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus. Erinnerungsstätten müssen geschützt werden und Bildungs- und Gedenkzwecken dienen. Wir müssen uns daran erinnern, wie das alles begonnen hat: Antisemitismus und Hass führten zur Shoah. Es ist unsere Pflicht als Europäerinnen und Europäer, eine Europäische Union aufzubauen, die frei von Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung ist. Wenn Europa die Jüdinnen und Juden im Stich lässt, lässt es alle Menschen in Europa im Stich. „‚Nie wieder‘ gilt jetzt!“

Hintergrund

Die Europäische Kommission hat am 5. Oktober 2021 erstmals eine Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung des jüdischen Lebens vorgelegt, um die EU-Länder und die europäische Zivilgesellschaft bei ihrem Kampf gegen Antisemitismus zu unterstützen und jüdisches Leben in der EU zu fördern. Wir müssen sicherstellen, dass wir unsere Geschichte niemals vergessen, und das Gedenken an den Holocaust spielt dabei eine zentrale Rolle.

Die Europäische Kommission hat am 6. November 2023 eine Mitteilung mit dem Titel „Kein Platz für Hass: ein Europa, das geeint gegen Hass steht“ vorgelegt mit dem Ziel, den Schutz des öffentliche Raums, insbesondere jüdischer Gebetsstätten, und die Bekämpfung des Hasses im Internet zu intensivieren. Die Koordinatorin für die Bekämpfung von Antisemitismus und die Förderung des jüdischen Lebens der Kommission Arbeit wird zu einem Beauftragten mit einem spezifischen Mandat heraufgestuft, um die Koordinierung zu vertiefen, auch durch spezifische EU-finanzierte Projekte, und um das Potenzial der EU-Politik zur Bekämpfung von Hass online und offline zu maximieren.

Der Rahmenbeschluss zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit von 2008 stellt sicher, dass schwere Erscheinungsformen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit mit wirksamen, verhältnismäßigen und abschreckenden strafrechtlichen Sanktionen geahndet werden können, was auch für das öffentliche Billigen, Leugnen oder Verharmlosen des Holocaust gilt. Die Kommission ergreift auch wichtige Maßnahmen, um der Verbreitung von Desinformation über den Holocaust – online wie offline – Einhalt zu gebieten.

Um die Öffentlichkeit zu sensibilisieren und der Verfälschung des Holocaust entgegenzuwirken, hat die Kommission gemeinsam mit der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken (IHRA), der UNESCO, der OSZE, dem Europarat und den Vereinten Nationen die weltweite Kampagne #ProtectTheFacts gestartet.

Im Jahr 2005 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen in ihrer Resolution (60/7) zum Gedenken an den Holocaust den 27. Januar zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erklärt. Am 27. Januar 1945 hatten die Alliierten das Konzentrations- und Todeslager Auschwitz-Birkenau befreit. In der Resolution werden alle Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen nachdrücklich aufgefordert, das Andenken der Holocaust-Opfer zu ehren und Bildungsprogramme zur Geschichte des Holocaust zu erarbeiten, um zu verhindern, dass es in der Zukunft wieder zu Völkermord kommt. Ferner werden alle Länder dazu aufgerufen, sich aktiv um die Erhaltung von Holocaust-Stätten wie Todeslagern, Konzentrationslagern, Zwangsarbeitslagern und Gefängnissen der Nationalsozialisten zu bemühen.

Mit dem strategischen Rahmen der EU für die Roma und der Empfehlung des Rates zu Roma haben sich die Europäische Kommission und die EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, Antiziganismus zu bekämpfen. Am 9. Januar 2023 wurde ein erster Bewertungsbericht über die nationalen strategischen Rahmen der Mitgliedstaaten für die Roma angenommen. Im Rahmen des Programms „Bürgerinnen und Bürger, Gleichstellung, Rechte und Werte“ (CERV) wird die Europäische Kommission im Jahr 2024 EU-Mittel in Höhe von über 14 Mio. EUR bereitstellen, um Projekte zum europäischen Geschichtsbewusstsein zu unterstützen. Besondere Priorität wird Projekten eingeräumt, die darauf abzielen, das Gedenken an den sowie Bildungs- und Forschungsvorhaben zum Holocaust zu stärken oder die Leugnung und Verfälschung des Holocaust zu bekämpfen.