Worum handelt es sich bei der neuen EU-Waldstrategie für die Zeit nach 2020?

19 Juli 2021
Datenbank

Wälder sind ein wichtiger Verbündeter im Kampf gegen den Klimawandel und den Verlust der biologischen Vielfalt. Sie dienen als Kohlenstoffsenken und federn die Auswirkungen des Klimawandels ab, beispielsweise durch Abkühlung von Städten, Schutz vor schweren Überschwemmungen und Verringerung der Auswirkungen von Dürren. Wälder sind wertvolle Ökosysteme, die einen großen Teil der biologischen Vielfalt Europas beherbergen und deren Ökosystemdienstleistungen durch Wasserregulierung, die Bereitstellung von Lebensmitteln, Arzneimitteln und Materialien, Katastrophenvorsorge und -kontrolle, Bodenstabilisierung und Erosionskontrolle sowie Luft- und Wasserreinigung zu unserer Gesundheit und unserem Wohlbefinden beitragen. Wälder sind ein Ort der Erholung, der Entspannung und des Lernens und sichern Existenzgrundlagen. Die neue EU-Waldstrategie für 2030 ist eine der Leitinitiativen des europäischen Grünen Deals, die auf der EU-Biodiversitätsstrategie für 2030 aufbaut und die vielfältigen Funktionen der Wälder einbezieht. Sie trägt dazu bei, das Ziel der EU, die Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 55 % zu senken und bis 2050 klimaneutral zu sein, zu erreichen sowie die Verpflichtung der EU umzusetzen, den Abbau der Emissionen durch natürliche Senken gemäß dem Klimagesetz zu steigern.

Die Strategie enthält eine Vision und konkrete Maßnahmen zur Steigerung der Quantität und Qualität der Wälder in der EU und zur Stärkung ihres Schutzes, ihrer Wiederherstellung und ihrer Widerstandsfähigkeit. Sie zielt darauf ab, Europas Wälder an neue Bedingungen, Wetterextreme und die große Unsicherheit infolge des Klimawandels anzupassen. Dies ist eine entscheidende Voraussetzung dafür, dass Wälder weiterhin in der Lage sind, ihre sozioökonomischen Funktionen zu erfüllen und dynamische ländliche Gebiete und florierende ländliche Gemeinschaften zu gewährleisten.

Die Förderung der biodiversitäts- und klimafreundlichsten Waldbewirtschaftungsmethoden wird Hand in Hand und in Synergie mit der Unterstützung einer starken und nachhaltigen waldbasierten Bioökonomie erfolgen. Die Holzwirtschaft macht 20 % der verarbeitenden Unternehmen in der gesamten EU aus, sichert 3,6 Millionen Arbeitsplätze und verzeichnet einen Jahresumsatz von 640 Mrd. EUR. In der Strategie werden eine optimale Holznutzung im Einklang mit dem Grundsatz der Kaskadennutzung gefordert und – insbesondere langlebige – Holzprodukte gefördert, die ihre aus fossilen Ressourcen gewonnenen Gegenstücke ersetzen können. Sie zielt auch darauf ab, die Waldwirtschaft außerhalb des Holzsektors, etwa den Ökotourismus, zu fördern.

In der Strategie wird die Notwendigkeit und das Engagement bekräftigt, die letzten verbleibenden Primär- und Altwälder in der EU umfassend zu schützen. Dies betrifft zwar nur einen kleinen Teil der Wälder in der EU, wird aber dazu beitragen, dass die wichtigsten Reservoirs der biologischen Vielfalt und wichtige Kohlenstoffbestände für künftige Generationen unbeschadet erhalten bleiben. Die Strategie enthält auch Maßnahmen zur Verbesserung des Konzepts der nachhaltigen Waldbewirtschaftung in Bezug auf klima- und biodiversitätsbezogene Aspekte, fördert die klima- und biodiversitätsfreundlichsten Waldbewirtschaftungsmethoden und sieht die Festlegung verbindlicher Ziele für die Wiederherstellung der Natur in Wäldern im Rahmen des geplanten EU-Gesetzes zur Wiederherstellung der Natur vor, das in der EU-Biodiversitätsstrategie für 2030 angekündigt wurde.

Die Strategie sieht auch die Entwicklung von Zahlungsregelungen für Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer sowie Waldbewirtschafterinnen und Waldbewirtschafter vor, die Ökosystemdienstleistungen erbringen, z. B. indem sie Teile ihrer Wälder unberührt lassen. Mit der Strategie werden die Mitgliedstaaten unter anderem aufgefordert, im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) Zahlungsregelungen für Ökosystemdienstleistungen für Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer sowie Waldbewirtschafterinnen und Waldbewirtschafter einzuführen, um Kosten und Einkommensverluste zu decken. Ferner werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, die Einführung von Verfahren der klimaeffizienten Landwirtschaft zu beschleunigen, beispielsweise im Rahmen der GAP-Öko-Regelungen für agroforstwirtschaftliche Maßnahmen oder Interventionen zur Entwicklung des ländlichen Raums. Eine spezielle Initiative für die klimaeffiziente Landwirtschaft, die in der Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ angekündigt und von der Kommission Ende 2021 vorgelegt werden soll, wird ein neues grünes Geschäftsmodell fördern, das klima- und umweltfreundliche Verfahren von Landbewirtschafterinnen und Landbewirtschaftern (einschließlich Waldbewirtschafterinnen und Waldbewirtschaftern sowie Waldbesitzerinnen und Waldbesitzern) auf der Grundlage der von ihnen erbrachten Klimavorteile belohnt. In enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und den Interessenträgern im Forstsektor werden Leitlinien für naturnahe forstwirtschaftliche Verfahren entwickelt und deren Einführung durch ein freiwilliges Zertifizierungssystem gefördert.

Es wird auch eine Reihe von Fördermaßnahmen vorgeschlagen, die von Forschung und Ausbildung bis hin zu Berufsorientierungs- und Beratungsdiensten reichen. Dadurch werden die Voraussetzungen geschaffen, die für die Verbesserung des Zustands der Wälder in der EU notwendig sind. Zudem wird die aktualisierte Verwaltungsstruktur für Wälder den Mitgliedstaaten, Waldbesitzerinnen und Waldbesitzern sowie Waldbewirtschafterinnen und Waldbewirtschaftern, der Industrie, der Wissenschaft und der Zivilgesellschaft einen inklusiveren Raum bieten, um über die Zukunft der Wälder in der EU zu diskutieren und diese wertvollen Ressourcen für die kommenden Generationen zu erhalten.

Zur Strategie gehört auch ein Fahrplan für die Anpflanzung von mindestens 3 Milliarden zusätzlichen Bäumen in der EU bis 2030 unter uneingeschränkter Achtung der ökologischen Grundsätze.

Um ein umfassendes und vergleichbares Bild des Zustands, der Trends und der geplanten künftigen Entwicklung der Wälder in der EU zu erhalten, wird in der Waldstrategie ein Legislativvorschlag zur Beobachtung, Berichterstattung und Datenerhebung zum Thema Wald in der EU angekündigt. Ein harmonisiertes EU-Datenerhebungssystem in Verbindung mit einer strategischen Planung auf Ebene der Mitgliedstaaten ist von entscheidender Bedeutung, um sicherzustellen, dass Wälder ihre vielfältigen Funktionen in Bezug auf Klima, biologische Vielfalt und Wirtschaft erfüllen können, wie dies auf EU-Ebene beschlossen wurde.

Darüber hinaus plant die Kommission strengere Durchsetzungsmaßnahmen, um sicherzustellen, dass die EU-Mitgliedstaaten die EU-Rechtsvorschriften über den Schutz der Wälder und die Holzvermarktung anwenden.

Im welchem Zustand sind die Wälder in der EU?

Derzeit sind 43,5 % der Fläche der EU (knapp 182 Millionen Hektar) von Wäldern und anderen bewaldeten Flächen bedeckt. Zwar müssen noch viele Datenlücken geschlossen werden, doch ist klar, dass die europäischen Wälder zunehmend unter Druck geraten, zum Teil aufgrund natürlicher Prozesse, aber auch aufgrund zunehmender menschlicher Tätigkeiten und Belastungen, etwa die Nachfrage nach Biomasse, Klimawandel, Luft- und Wasserverschmutzung, Zersiedelung, Landschaftszerschneidung sowie der Verlust von Lebensräumen und biologischer Vielfalt. Die Waldfläche hat sich in den letzten Jahrzehnten durch natürliche Prozesse, Aufforstung, nachhaltige Bewirtschaftung und aktive Wiederherstellung vergrößert. Parallel dazu hat sich jedoch der Verlust an Baumbedeckung beschleunigt und ist der Erhaltungszustand der Wälder schlecht. Dies betrifft auch die 27 % der geschützten Waldfläche der EU, deren Gesundheitszustand am wichtigsten ist.

Der Klimawandel ist ein besonders schwerwiegender Risikofaktor für die Wälder Europas und der Welt. Die Erderwärmung ist bereits weit genug vorangeschritten, um Waldlebensräume zu verändern, und große Waldgebiete in der EU waren in den letzten Jahren von beispiellosem Borkenkäferbefall, schweren Dürren und neuen Verlaufsformen bei Waldbränden betroffen. Diese Situation dürfte sich verschlechtern und die Risiken für die Erbringung anderer wichtiger Ökosystemdienstleistungen des Waldes werden wahrscheinlich zunehmen.

Daher ist es dringend erforderlich, negative Trends umzukehren und neue biodiversitätsfreundlichere Waldbewirtschaftungs-, Aufforstungs- und Wiederherstellungsverfahren einzuführen, mit denen die Widerstandsfähigkeit der Wälder gestärkt und sie an den Klimawandel angepasst werden. Außerdem muss sichergestellt werden, dass die Holzversorgung mit einer Verbesserung des Erhaltungszustands der Wälder in Europa und weltweit einhergeht. Holz von hohem ökologischen Wert sollte nicht verwendet werden, und die holzbasierte Bioökonomie sollte im Rahmen der Nachhaltigkeit bleiben und mit den Klimazielen der EU für 2030 und 2050 und den Biodiversitätszielen vereinbar sein.

Wird die Strategie die Holzernte in der EU verringern?

Ziel der Strategie ist es sicherzustellen, dass die Wälder in der EU in den kommenden Jahrzehnten wachsen und gesund und widerstandsfähig sind. Mit der Strategie soll sichergestellt werden, dass Holz optimal im Einklang mit dem Grundsatz der Kaskadennutzung genutzt wird, wonach die Holzernte innerhalb der Nachhaltigkeitsgrenzen bleibt und die Anforderungen des Europäischen Klimagesetzes und des Ziels der Klimaneutralität bis 2050 eingehalten werden, wie mit allen EU-Mitgliedstaaten vereinbart. Es liegt auf der Hand, dass Holz angesichts der Klimaziele der EU für 2030 und 2050 keine unbegrenzte Ressource ist und dass die Mitgliedstaaten dies berücksichtigen müssen. Wie aus jüngsten wissenschaftlichen Studien hervorgeht, ist es bis 2050 unwahrscheinlich, dass der potenzielle zusätzliche Nutzen von geernteten Holzprodukten und Materialsubstitution die mit der erhöhten Ernte verbundene Verringerung der Nettosenke des Waldes kompensiert. Die Mitgliedstaaten sollten auf dieses Risiko achten, da dieser Aspekt nach den einschlägigen geltenden Rechtsvorschriften in ihrer Verantwortung liegt.

Wie wird die Kommission sicherstellen, dass 3 Milliarden zusätzliche Bäume gepflanzt werden?

Die Anpflanzung und das Wachstum zusätzlicher Bäume müssen unter uneingeschränkter Achtung der ökologischen Grundsätze und unter Berücksichtigung künftiger klimatischer Bedingungen erfolgen und die biologische Vielfalt begünstigen. Das bedeutet, dass in Wäldern, in Agrarlandschaften und in städtischen Gebieten der richtige Baum am richtigen Ort und für den richtigen Zweck gepflanzt werden muss. Die Zusage der Pflanzung von 3 Milliarden Bäumen wird mit einem langfristigen Planungs- und Überwachungssystem umgesetzt, mit dem sichergestellt wird, dass die Bäume nicht nur angepflanzt werden, sondern auch weiter wachsen und unter sich verändernden klimatischen Bedingungen gedeihen können. Aufgabe der Kommission wird es sein, Hilfestellung zu leisten, zu motivieren, zu zählen und die Fortschritte zu überwachen.

Der Erfolg der Zusage wird in hohem Maße von Initiativen vor Ort abhängen. Einzelpersonen, Verbände, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen wie Städte und Regionen werden ermutigt, sich an der Initiative zu beteiligen. In Verbindung mit anderen einschlägigen Initiativen wie dem Klimapakt oder der Koalition „Bildung für den Klimaschutz“ wird die Kommission die Zusage fördern und Bürgerinnen und Bürger sowie Schulen mobilisieren. In dem Fahrplan für 3 Milliarden Bäume sind die Bedingungen festgelegt, unter denen die Bäume als zusätzliche Bäume gezählt werden können.

Zur Finanzierung von Setzlingen, Personalkosten für Pflanzungen, Bodenvorbereitung und Nachsorge werden einige EU-Finanzierungsmechanismen für die Kofinanzierung zur Verfügung gestellt, z. B. das LIFE-Programm, die Kohäsionsfonds und der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums. Auch Finanzierungsquellen aus dem Privatsektor werden einen entscheidenden Beitrag leisten. Horizont Europa wird die Initiative unterstützen, indem die wissenschaftlichen Erkenntnisse über die Wiederherstellung von Wäldern, Aufforstung und Wiederaufforstung verbessert werden.

Die Bürgerinnen und Bürger werden die Möglichkeit haben, die Fortschritte nachzuvollziehen und die Baumpflanzung über eine spezielle, von der Kommission gemeinsam mit der Europäischen Umweltagentur entwickelte Website und eine interaktive Online-Karte mit integriertem Baumzähler (Map-My-Tree) zu verfolgen.

Wie wird die Strategie Försterinnen und Förstern und Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer unterstützen?

Private Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer und Waldbewirtschafterinnen und Waldbewirtschafter, insbesondere Kleinbetriebe, sind häufig direkt auf Wälder angewiesen, um ihren Lebensunterhalt zu sichern. Andere Dienste, insbesondere die Bereitstellung von Ökosystemdienstleistungen, werden selten oder nie honoriert. Dies muss sich ändern. Der geschätzte Wert aller geernteten Nichtholzprodukte in Europa beläuft sich auf 19,5 Mrd. EUR pro Jahr und birgt ein beträchtliches Wachstumspotenzial.

Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer sowie Waldbewirtschafterinnen und Waldbewirtschafter brauchen (finanzielle) Anreize, um Ökosystemdienstleistungen auch durch den Schutz und die Wiederherstellung von Wäldern erbringen zu können und die Widerstandsfähigkeit ihrer Wälder durch die Anwendung der klima- und biodiversitätsfreundlichsten Waldbewirtschaftungsmethoden zu erhöhen. Besonders wichtig ist dies in Teilen Europas, die früher und stärker als erwartet vom Klimawandel betroffen waren, und in denen die ländlichen Gebiete aufgrund von Naturkatastrophen in Wäldern Existenzgrundlagen eingebüßt haben und Einkommensverluste oder sogar Todesfälle zu beklagen waren.

Die neue GAP (für den Zeitraum 2023-2027) bietet mehr Flexibilität bei der Gestaltung waldbezogener Interventionen entsprechend den nationalen Bedürfnissen und Besonderheiten, baut Bürokratie ab und stellt eine Verknüpfung und einen synergetischen Ansatz mit dem europäischen Grünen Deal, der nationalen Waldpolitik und den Umwelt- und Klimavorschriften der EU sicher. In den Empfehlungen an die Mitgliedstaaten zu den GAP-Strategieplänen für den Zeitraum 2023-2027 wurde eine angemessene Berücksichtigung der Wälder gefordert. Mit der Waldstrategie werden die Mitgliedstaaten unter anderem aufgefordert, im Rahmen der GAP Zahlungsregelungen für Ökosystemdienstleistungen für Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer sowie Waldbewirtschafterinnen und Waldbewirtschafter einzuführen, und durch dieses und andere öffentliche Instrumente die Einführung von Methoden der klimaeffizienten Landwirtschaft zu beschleunigen.

Die Strategie sieht auch lebenslanges Lernen und Beratungsangebote vor, um die Försterinnen und Förster bei ihren Bemühungen um eine nachhaltige Waldbewirtschaftung und die Anpassung der Wälder an den Klimawandel zu unterstützen. Die Kommission schlägt vor, die wichtigsten waldbezogenen Kompetenzen zu erfassen und beabsichtigt, Ausbildungsprogramme ins Leben zu rufen, um das Angebot und die Nachfrage bei Arbeitsplätzen aufeinander abzustimmen.

Schließlich wird die Kommission mit den Mitgliedstaaten zusammenarbeiten, um die Rolle der Forstwirtschaft in der Europäischen Innovationspartnerschaft AGRI zu stärken. Ziel ist es, die Einführung von Innovationen zu beschleunigen, Wissensaustausch, Zusammenarbeit, Bildung, Ausbildung und Beratung zur Unterstützung einer nachhaltigen Waldbewirtschaftung zu fördern und das sozioökonomische und ökologische Potenzial der Wälder in ländlichen Gebieten zu erschließen.

Die Forschungsmission für Bodengesundheit und Lebensmittel im Rahmen von Horizont Europa wird ein wirkungsvolles Instrument bei der Wiederherstellung gesunder und standortangepasster Wälder und Böden sein.

Welche Rolle spielt die Bioökonomie in der Waldstrategie?

Nachhaltiges Rohholz und Nichtholzmaterialien und -produkte sind für den Übergang der EU zu einer nachhaltigen klimaneutralen Wirtschaft von entscheidender Bedeutung. Die Waldstrategie zielt darauf ab, die gesamte nachhaltige waldbasierte Bioökonomie zu fördern, damit sie die ehrgeizigen Ziele der EU in den Bereichen Klima und biologische Vielfalt ergänzt.

Im Hinblick auf Holz muss die EU sich auf innovative Produkte und den Übergang von einer kurzlebigen zu einer langlebigen Nutzung von Holz konzentrieren. Je langlebiger ein Produkt ist, desto besser ist es für den Klimaschutz, da nachhaltig hergestellte und langlebige Holzprodukte durch den in ihnen gebundenen Kohlenstoff zur Entfernung desselben beitragen können.

Insbesondere der Bausektor bietet umfassende Chancen, mehr Holz einzusetzen und aus fossilen Rohstoffen gewonnene Produkte zu ersetzen, damit unsere bauliche Umwelt Teil unserer Kohlenstoffsenken wird, indem das Holz, in dem der Kohlenstoff gebunden ist, erhalten und wiederverwendet wird. Die Initiative „Neues Europäisches Bauhaus“ wird innovative Projekte im Holzbau unterstützen. Darüber hinaus wird die Kommission einen Fahrplan bis 2050 zur Verringerung der Kohlenstoffemissionen während des gesamten Lebenszyklus von Gebäuden sowie eine Methode zur Quantifizierung der Klimavorteile von Holzprodukten und anderen Baumaterialien entwickeln.

Auch kurzlebige holzbasierte Produkte spielen eine Rolle, insbesondere wenn es darum geht, fossile Gegenstücke zu ersetzen. Bei Holz, das sowohl für die Herstellung kurzlebiger Produkte als auch für die Energieerzeugung verwendet wird, sollten Arten, die für langlebige Materialien und Produkte ungeeignet sind, sowie Sekundärholzbiomasse wie Sägenebenprodukte, Reststoffe und recycelte Materialien verwendet werden.

Im Einklang mit dem neuen Aktionsplan der EU für die Kreislaufwirtschaft sollte der besseren Nutzung, Wiederverwendung und dem Recycling aller holzbasierten Produkte Vorrang vor einer verstärkten Holzernte eingeräumt werden. Eine bessere Kreislauffähigkeit von Produkten bietet die Möglichkeit, alle holzbasierten Produkte für vielfältige Verwendungszwecke länger in der Wirtschaft zu halten.

Neben der holzbasierten Wald-Bioökonomie wird in der Strategie betont, wie wichtig es ist, die nichtholzbasierte Bioökonomie, einschließlich Erholung und Ökotourismus, für diversifiziertere Einnahmen in ländlichen Gebieten zu fördern, die sich auch positiv auf das Klima und die biologische Vielfalt auswirken.

Die zunehmende multifunktionale Rolle, die Wälder beim Übergang zu einer nachhaltigen und klimaneutralen Zukunft spielen werden, erfordert eine verstärkte Qualifizierung. Es wird Bedarf an Expertinnen und Experten für verbesserte nachhaltige Waldbewirtschaftungsverfahren und Aufforstung, ArchitektInnen, IngenieurInnen und DesignerInnen, LebensmittelexpertInnen, DatenspezialistInnen, ChemikerInnen und ÖkotourismusvermittlerInnen geben. Für die Entwicklung der erforderlichen neuen Kompetenzen werden unterstützende Instrumente geschaffen.

Wie soll die Überwachung der Wälder und der entsprechende Informationsaustausch in der EU laut der Strategie verbessert werden?

Es besteht ein allgemeiner Bedarf an mehr, besseren und vergleichbaren Daten über die europäischen Wälder und ihre Bewirtschaftung. Derzeit gibt es keine umfassenden Berichtspflichten und besteht eine unzureichende Planung für die Wälder. Solche Daten wären aber notwendig, um die Herausforderungen auf koordinierte Weise anzugehen und ein umfassendes Bild der Multifunktionalität der Wälder in der EU zu bieten, insbesondere in Bezug auf Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel, den ökologischen Zustand der Wälder, Verhütung und Kontrolle von Waldschäden sowie Nachfrage und Angebot an forstlicher Biomasse für unterschiedliche sozioökonomische Zwecke.

Dies führt zu einer Situation, in der sich die Mitgliedstaaten zum einen – etwa im europäischen Klimagesetz – darauf geeinigt haben, beim Übergang der EU zu einer klimaneutralen Wirtschaft weitgehend auf Wälder und die waldbasierte Bioökonomie zurückzugreifen. Andererseits gibt es mehrere verstreute Überwachungs- und Berichterstattungsmechanismen, aber keinen strategischen Rahmen, der diese zusammenführt und es ermöglicht, umfassend und gemeinsam mit den Mitgliedstaaten zu zeigen, dass die EU auf dem richtigen Weg ist und dass die Wälder den vielfältigen Anforderungen und Funktionen tatsächlich gerecht werden können.

Um diese Lücken und Schwächen zu beseitigen, wird die Kommission einen EU-Rechtsrahmen für die Beobachtung, Berichterstattung und Datenerhebung zum Thema Wald vorschlagen, mit dem der Gesamtzustand, die Entwicklung, Bewirtschaftung und Nutzung von Wäldern und Waldressourcen in der EU umfassend verglichen werden kann. Der Rahmen wird Fernerkundungstechnologien und Geodaten, die in eine bodengestützte Überwachung integriert werden, nutzen, was die Genauigkeit der Überwachung verbessern wird. Zudem wird er Waldstrategiepläne umfassen, die von den zuständigen nationalen oder gegebenenfalls regionalen Behörden auf der Grundlage gemeinsamer allgemeiner Strukturen und Elemente entwickelt werden.

Das Waldinformationssystem für Europa (FISE) ist derzeit der zentrale Speicher für Daten und Informationen, die in forstpolitische Maßnahmen in Europa einfließen, und trägt bereits dazu bei, die europäischen Wälder auf der Grundlage von Daten und Informationen aus den EU- und EWR-Mitgliedstaaten zu überwachen. Der neue EU-Waldüberwachungsrahmen wird FISE weiter stärken und auf dessen Infrastruktur aufbauen.

Wie wird mit der Strategie sichergestellt, dass das Subsidiaritätsprinzip gewahrt bleibt?

Es besteht eine klare Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen der EU und den Mitgliedstaaten in Bezug auf Wälder. Die EU verfügt über eine Vielzahl mit den Mitgliedstaaten geteilter Zuständigkeiten, die Wälder betreffen, unter anderem in den Bereichen Klima, Umwelt und Landwirtschaft, die die Union unter Achtung des Subsidiaritätsprinzips ausgeübt hat. Der Gerichtshof der Europäischen Union hat bereits 1999 bestätigt, dass der Schutz der Wälder unter die umweltspezifische EU-Rechtsgrundlage fällt. Die Kommission hat diese Zuständigkeit für Wälder und Forstwirtschaft in mehreren Fällen ausgeübt, z. B. in der Habitat-Richtlinie, der Holzverordnung, der Verordnung über Landnutzung, Landnutzungsänderungen und Forstwirtschaft, in der Klimapolitik und in der Erneuerbare-Energien-Richtlinie.

Bei der Ausübung dieser Befugnisse arbeitet die Kommission unter uneingeschränkter Achtung des Subsidiaritätsprinzips eng mit den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten und allen Interessenträgern zusammen.

Wie wurden die Interessenträger in die Ausarbeitung dieser Strategie einbezogen?

Während der Ausarbeitung der Strategie wurden eine Reihe von Konsultationen durchgeführt. Es fand eine Konsultation zum Fahrplan statt, und auf der Website der Europäischen Kommission war eine öffentliche Konsultation in allen Amtssprachen der EU zugänglich, bei der mehr als 19 000 Antworten eingingen. Gezielte Konsultationen wurden auch mit den für die Forstwirtschaft zuständigen Behörden der EU-Mitgliedstaaten, der Holz- und Forstwirtschaft und in dem Bereich tätigen Unternehmen, NRO, Hochschulen und internationalen Organisationen durchgeführt. Die Evaluierung der derzeitigen Waldstrategie der EU und anderer waldbezogener Politikbereiche (z. B. biologische Vielfalt, Entwicklung des ländlichen Raums) wurde ebenfalls berücksichtigt. Auch einschlägige Beiträge der anderen EU-Organe wurden einbezogen. Dazu gehörten entsprechende Schlussfolgerungen des Rates (z. B. zur Überprüfung der EU-Waldstrategie und zur neuen Biodiversitätsstrategie) sowie die jüngsten Entschließungen des Europäischen Parlaments zu Wäldern.

Die Ergebnisse des Konsultationsprozesses sind in einer Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen zusammengefasst, die der Strategie beigefügt ist.

Was unternimmt die Kommission, um die Entwaldung in anderen Teilen der Welt zu verhindern?

Die Kommission erkennt voll und ganz an, dass die Herausforderungen im Zusammenhang mit Wäldern globaler Art sind. So konzentriert sich die Strategie zwar auf die EU, aber die Kommission setzt sich weiterhin nachdrücklich für die Umsetzung der Mitteilung von 2019 zum Schutz und zur Wiederherstellung der Wälder in der Welt ein. Gemäß einer der Zusagen erarbeitet die Kommission derzeit neue Rechtsvorschriften zur Bekämpfung der von der EU verursachten Entwaldung und Waldschädigung. Der Vorschlag dürfte noch in diesem Jahr angenommen werden. Ziel ist es, zu verhindern, dass Erzeugnisse und Rohstoffe, die zu Entwaldung führen, in der EU verkauft werden.

Leave a Reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *