In seiner Sitzung am Mittwoch hat der Exekutivausschuss der Konferenz zur Zukunft Europas die Vorbereitungen für den Start der Konferenz fortgesetzt. Der Exekutivausschuss hat die mehrsprachige digitale Plattform gebilligt, die es den Menschen aus der gesamten EU ermöglichen wird, zur Konferenz beizutragen. Er einigte sich auch auf seine Arbeitsmethoden und trieb die Vorbereitungen für die Eröffnungsveranstaltung am Europatag (9. Mai) voran. Ab dem 19. April haben Bürgerinnen und Bürger aus ganz Europa dank dieser neuen mehrsprachigen digitalen Plattform die Möglichkeit, ihre Meinung zu jedem Thema zu äußern, das sie für die Zukunft der EU für wichtig halten. Damit können sie – erstmals auf EU-Ebene – ihre Ideen einbringen, die Ideen anderer kommentieren, Veranstaltungen schaffen und daran teilnehmen. Die Plattform wird die zentrale Drehscheibe der Konferenz sein, ein Ort, an dem alle Beiträge zur Konferenz zusammengeführt und geteilt werden, einschließlich dezentraler Veranstaltungen, der europäischen Bürgerforen und der Plenarsitzungen der Konferenz.
Ein besonderer Feedback-Mechanismus wird die wichtigsten vorgebrachten Ideen sammeln und analysieren, so dass sie auch in den europäischen Bürgerforen und auf den Plenarsitzungen der Konferenz berücksichtigt werden können. Die Plattform wird ebenfalls Informationen über die Struktur und die Arbeit der Konferenz sowie Ressourcen für Organisatorinnen und Organisatoren von Veranstaltungen bereitstellen, einschließlich eines Katalogs der wichtigsten Ereignisse. So können die verschiedenen Initiativen auf lokaler, regionaler, nationaler und europäischer Ebene beworben und gefördert werden. Die Bürgerinnen und Bürger werden dank eines Veranstaltungsplans leicht nach Veranstaltungen suchen können, an denen sie teilnehmen möchten.
Im Anschluss an die Sitzung gaben die Ko-Vorsitzenden des Exekutivausschusses folgende Erklärungen ab.
Für das Europäische Parlament sagte Guy Verhofstadt (RENEW, BE): „Wir müssen diese Diskussion so lebendig wie möglich gestalten. In Corona-Zeiten bedeutet das, so viel wie möglich mit digitalen Plattformen zu experimentieren. Mit dieser Plattform bieten wir das Instrumentarium, das es allen ermöglicht, sich aktiv in diese Debatte einzubringen. Wir werden sicherstellen, dass die so vorgebrachten Ideen in die Analyse und die Schlussfolgerungen der Konferenz einfließen. Es ist Deine Zukunft, also ist es auch Deine Konferenz.“
Die portugiesische Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten kommentierte im Namen der EU-Ratspräsidentschaft: „Über die digitale Plattform können die Menschen in Europa in den öffentlichen Raum vorstoßen. So können sie ihre Sorgen äußern, ihre Träume und Erwartungen mitteilen und mit ihren politischen Vertreterinnen und Vertretern in Kontakt treten. Die Union braucht die Unterstützung ihrer Bürgerinnen und Bürger, um stärker zu werden. Dies ist ein entscheidender Moment, der es uns ermöglichen wird, unterschiedliche Ansichten offen und ohne Tabus zu diskutieren.“
Die für Demokratie und Demografie zuständige Vizepräsidentin der EU-Kommission Dubravka Šuica erklärte: „Der Start der digitalen Plattform in zehn Tagen wird unseren Bürgerinnen und Bürgern einen einzigartigen Raum bieten, um sich an Gesprächen und Debatten in ganz Europa zu beteiligen. Sie wird es den Menschen ermöglichen, ihre Ideen, Sorgen, Hoffnungen und Träume mitzuteilen – und das in allen offiziellen EU-Sprachen. Die Initiative nimmt jetzt Fahrt auf, und ich freue mich auf das Ergebnis.“
Der offizielle Hashtag der Konferenz, #DieZukunftGehörtDir (#TheFutureIsYours), ist eine Einladung an die EU-Bürgerinnen und Bürger, sich einzubringen und die Zukunft der EU zu prägen: „Die Zukunft liegt in Deinen Händen“.
Eröffnungsveranstaltung am Europatag
Darüber hinaus machte der Exekutivausschuss Fortschritte bei den Vorbereitungen für die Eröffnungsveranstaltung der Konferenz am Europatag (9. Mai), sofern es die gesundheitlichen Bedingungen erlauben. Er verabschiedete außerdem seine eigenen Arbeitsmethoden und diskutierte erstmals über den Entwurf der Regeln für die Zusammensetzung und die Arbeit der Plenarsitzungen der Konferenz.
Nächste Schritte
Der Vorstand wird in zwei Wochen erneut zusammenkommen, um die Gespräche über die Geschäftsordnung abzuschließen und weitere Voraussetzungen für die Organisation der Konferenz zu schaffen.
Photo: Guy Verhofstadt
Interview mit Claudia Zimmermann
